SPD-Landtagsfraktion warnt vor Infragestellen des Kohlekompromisses „Vertrauen wird doppelt aufs Spiel gesetzt“ Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat vor einem drohenden Vertrauensverlust beim Kohleausstieg gewarnt, nachdem Finanzpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kohlekompromiss und das geplante Strukturstärkungsgesetz in Frage gestellt hatten. „Damit setzen die beteiligten Bundestagsabgeordneten doppelt das Vertrauen in die Politik aufs Spiel: … Weiterlesen
Innenminister muss mehr Druck auf säumige Landkreise und Stadt Halle ausüben Erben: Der Burgenlandkreis zeigt, wie man Hilfsfristen verbessert Nach Auffälligkeiten im Burgenlandkreis wurde im Jahr 2015 durch die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, öffentlich, dass im Jahr 2014 die gesetzlichen … Weiterlesen
Erben: Realistische Ziele setzen Heute berichtet die Mitteldeutsche Zeitung u.a. dazu, dass die Landesregierungen von Sachsen und Sachsen-Anhalt sehr unterschiedliche Auffassungen zur Ertüchtigung der Bahnstrecke Leipzig-Zeitz-Gera im Rahmen des Strukturwandels im Mitteldeutschen Braunkohlereviers haben und diese auch gegenüber der Bundesregierung vor-getragen haben. Während der Freistaat Sachsen eine Einbindung der Strecke … Weiterlesen
Erben: Kein Kumpel darf ins Bergfreie fallen Der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben nahm auch in diesem Jahr wieder an den Veranstaltungen der Gewerkschaften zum 1.Mai teil. Traditionell besuchte Erben, selbst Mitglied der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE), die IGBCE-Maifeier auf dem Festplatz der Gartenanlage „Neues Leben“ in Hohenmölsen. In seiner Rede … Weiterlesen
Rüdiger Erben, Uwe Weiß und Kinder der ev. Kita Lützen pflanzten zum Tag des Baumes eine Flatter-Ulme im Martzschpark Der Tag des Baumes war zwar schon gestern. Doch der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, der Bürgermeister der Stadt Lützen, Uwe Weiß und Kinder der evangelischen Kita „Gustav-Adolf-Haus“ pflanzten heute gemeinsam eine … Weiterlesen
Erben: Verbindliche Vorschriften für die Landwirtschaft und mehr Kontrolle sind unumgänglich Auf Veranlassung der Forstbehörden und der kommunalen Ordnungsämter werden in zahlreichen Orten Sachsen-Anhalts die traditionellen Osterfeuer abgesagt. Begründet wird dies mit der anhaltenden Trockenheit und der hieraus resultierenden sehr hohen Gefahr von Wald- und Ödlandbränden. Der innenpolitische Sprecher der … Weiterlesen
Erben: Seehofer und seine Vorgänger haben seit 2007 nicht ein einziges Feuerwehrfahrzeug nach Sachsen-Anhalt ausgeliefert Heute berichten Medien bundesweit darüber, dass der Bund bei der Ausstattung der Feuerwehren mit bundeseigenen Löschgruppenfahrzeugen und Schlauchwagen dramatisch hinterherhinke. Besonders dramatisch seien Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen betroffen. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag … Weiterlesen
Gemeinsame Bürgersprechstunde von Jens Neumann und Rüdiger Erben Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Hohenmölsen und der SPD-Stadtratsfraktion Jens Neumann sind zu Gast beim Senioren- und Behindertenbeirat der Stadt Hohenmölsen.Im dortigen Seniorenbüro (Altmarkt 2, 06679 Hohenmölsen) laden Sie für Mittwoch, den 17.04.2019 in der Zeit von … Weiterlesen
Kreistag soll Weichen für ordentliche Schulsportanlagen in Droyßig stellen In seiner gestrigen Sitzung empfahl der Kreisausschuss einstimmig, dass der Kreistag am Montag nächster Woche dem Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zustimmt, mit dem diese die Möglichkeiten für die Durchführung des Schulsports an der Sekundarschule Droyßig verbessern will. Der Burgenlandkreis ist Träger der … Weiterlesen