Sozialer Arbeitsmarkt

Erben: Im Burgenlandkreis sollen möglichst viele Langzeitarbeitslose die Chance auf eine feste Arbeit in den Kommunen bekommen Vor weniger Tagen hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben möchte, dass damit möglichst vielen Langzeitarbeitslosen im Burgenlandkreis eine Chance auf … Weiterlesen

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Klimacamp gegen Braunkohle

Erben: Friedlicher Protest ja, doch gemeingefährliche Aktionen müssen konsequent unterbunden werden Braunkohlegegner planen vom 28.07. bis 05.08.2018 das „Klimacamp Leipziger Land“ in Pödelwitz (Landkreis Leipzig). Sie wollen damit gegen den Braunkohleabbau im Mitteldeutschen Revier protestieren. Die Veranstalter haben 1.000 und mehr Teilnehmer angekündigt. Die Veranstalter betonen zwar wie immer die … Weiterlesen

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Strukturwandel im Braunkohlerevier

Erben: Kohlerevier muss Industriestandort bleiben, Bund darf versprochene Strukturhilfen nicht zweckentfremden In dieser Woche tagen die eingesetzten Arbeitsgruppen der sog. “Kohlekommission”. So berät am heutigen Donnerstag die Arbeitsgruppe zum Strukturwandel. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben warnt vor einem schnellen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung: „Ein Strukturwandel … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde unter freiem Himmel Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der Bürgermeister der Stadt Lützen, Uwe Weiß, laden gemeinsam zur Bürgersprechstunde unter freiem Himmel ein. Wie jedes Jahr findet diese im Lützener Martzschpark an der Eisbahn statt. Am 26.07.2018, von 14.00 – 17.00 Uhr findet die Bürgersprechstunde unter freiem Himmel im … Weiterlesen

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Wachsames Auge auf Rockerkriminalität in Sachsen-Anhalt erforderlich

Wegen des Verbots der rockerähnlichen Gruppe Osmanen Germania BC durch den Bundesinnenminister stand in dieser Woche die Rockerkriminalität im Blickpunkt der bundesweiten Öffentlichkeit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat jüngst Antworten der Landesregierung auf seinen Fragenkatalog zu polizeilich relevanten Rockergruppierungen und deren Aktivitäten in Sachsen-Anhalt erhalten (siehe Anlage).Anlage … Weiterlesen

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Rettungsdienst im Burgenlandkreis

Erben: Die 100 Tage-Bilanz der Johanniter Unfall-Hilfe ist positiv Vor ziemlich genau 100 Tagen, in der Nacht zum Ostersonntag, übernahm die Johannitier-Unfall-Hilfe für den Bereich Naumburg den Rettungsdienst. Die kurzfristige Neuerteilung der Konzessionen durch den Kreistag war notwendig geworden, nachdem der Verwalter der insolventen Rettungsdienst Burgenlandkreis gGmbH, einer Tochtergesellschaft der … Weiterlesen

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Braunkohleveredlung

Erben: Bin froh, dass Deuben kein Technikmuseum, sondern ein lebendiger Industriestandort ist Am Mittwochvormittag besuchte der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben die Brikettfabrik der MIBRAG in Deuben. Seit Mai 2018 werden dort für das Schwesterunternehmen der MIBRAG, die Lausitzer Energie AG (LEAG) Brikett gepresst. Die Brikettfabrik läuft bereits seit 1936. Die … Weiterlesen

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Verbindliche Vorschriften bei Erntearbeiten sind unumgänglich

Schon zu Beginn der Erntearbeiten kam es in Sachsen-Anhalt zu zahlreichen großflächigen Feldbränden. Damit setzt sich auch in diesem Jahr ein Trend zahlreicher Feldbrände in Sachsen-Anhalt fort, der zusätzlich durch die langanhaltende Trockenheit begünstigt wird (siehe Anlage). Nicht nur den Landwirten, sondern auch den Kommunen entstehen hierdurch erhebliche materielle Schäden, … Weiterlesen

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Mitteldeutsches Revier muss als Industrie- und Energieregion erhalten bleiben

Heute traf sich in Berlin zum ersten Mal die sog. „Braunkohle-Kommission“. Sie soll im Auftrag der Bundesregierung die Rahmenbedingungen für den Ausstieg aus der Braunkohle festlegen. Am Dienstag wurden zunächst zwei Arbeitsgruppen gebildet: eine mit dem Schwerpunkt Strukturwandel und neue Job-Perspektiven – die andere mit dem Schwerpunkt Stromversorgung und Klimaschutz. … Weiterlesen

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Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners langfristig sichern

In seiner Sitzung am heutigen Freitag diskutiert der Landtag von Sachsen-Anhalt über verschiedene Anträge zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners. Der Antrag der Koalitionsfraktionen sieht eine umfangreiche Unterstützung durch das Land Sachsen-Anhalt vor. In der Debatte erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben: „Viele Gemeinden im Norden und Osten Sachsen-Anhalt sind … Weiterlesen

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