Rüdiger Erben

Am gestrigen Samstagabend hatte der Ortsverband Naumburg des Technischen Hilfswerkes (THW) zahlreiche Partner im Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst und Gefahrenabwehr zu seinem Jahresempfang eingeladen. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben nutzte sein Grußwort um auf eine besondere Schwäche bei der Katastrophenvorsorge in Sachsen-Anhalt hinzuweisen. Erben warnt … Weiterlesen

Am heutigen Montagabend tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Stadt Teuchern das Ziel der Sozialdemokraten. Sie informierten sich über die Verkehrssicherheitsarbeit der dortigen Gebietsverkehrswacht. Von Rainer Zimmermann, Vorsitzender der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern wurden die Fraktionsmitglieder über die Verkehrssicherheitsarbeit im Wirkungsbereich der Teucherner Verkehrswacht … Weiterlesen

Seit Juni 2015 stellte der staatliche Deutsche Wetterdienst (DWD) eine kostenlose Warn-Wetter-App zur Verfügung, die auf 4,9 Millionen Smartphones und Tablets in Deutschland installiert ist. Nutzer der werbefreien App waren in der Mehrzahl Privatpersonen, aber auch viele Einsatzkräfte von Feuerwehren und Hilfsorganisationen. Jetzt hat das Landgericht Bonn dem DWD untersagt, … Weiterlesen

In der heutigen Sitzung hat sich der Kreistag des Burgenlandkreises abschließend mit dem Kreishaushalt 2018 befasst und diesen mehrheitlich beschlossen. Die SPD-Kreistagsfraktion hat dem Kreishaushalt 2018 zugestimmt. Wichtig war den Sozialdemokraten v.a., dass die bereits beschlossenen Investitionen, zum Beispiel die Schulneubauten und die Neubauten des Betriebshofes der PVG und der … Weiterlesen

Im heutigen Tag 2 der Landeskatastrophenschutzübung „THEMIS 2017“ simulieren die Katastrophenschutzbehörden ihr Handeln bei einem flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall. In dem Szenario ist seit der letzten Nacht fast im gesamten Burgenlandkreis der Strom ausgefallen. Die Übung wird als sog. Stabsrahmenübung durchgeführt, d.h. es üben außerhalb der Stäbe keine weiteren Einsatzkräfte. Der … Weiterlesen

„Dauerndes Ruherecht wäre angemessenes Zeichen des Gedenkens“ Aus Anlass des morgigen Volkstrauertages hat sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, dafür ausgesprochen, dass im Bestattungsrecht des Landes für Ehrengräber gefallener Bundeswehrsoldaten ein dauerndes Ruherecht angeordnet wird: „Am Volkstrauertag gedenken wir seit einigen Jahren auch der Bundeswehrsoldaten, die in Auslandseinsätzen … Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag war der Brand in der Betriebsstätte Wolfen der Fehr Umwelt Ost GmbH am 8. und 9. August 2017 erneut Thema im Innenausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt. Hierzu legte das Innenministerium eine schriftliche Stellungnahme der Landesregierung vor. Wesentliche neue Informationen enthält die Stellungnahme nicht. Es wird jedoch von … Weiterlesen

Manchmal hilft eben nur gesetzlicher Zwang; Reaktion von Asklepios bestärkt mich in dieser Auffassung In der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung – Weißenfelser Zeitung wird unter der Überschrift „Bangen um Hebammen“ über die weiterhin drohende Schließung der Geburtshilfe in der Weißenfelser Asklepios-Klinik berichtet. Asklepios-Konzernsprecher Rune Hoffmann bezeichnet darin eine mögliche … Weiterlesen

Zu einem Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Bootshaus. Natürlich nahmen die Ursachen der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl und die Konsequenzen daraus erneut breiten Raum in der Beratung ein, an der auch die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Katja Pähle teilnahm. Doch die Versammlung … Weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Mittwoch weitere Weichenstellungen für die derzeit größte Baumaßnahme des Landes Sachsen-Anhalt, den Neubau der Polizeidirektion Nord in Magdeburg, vorgenommen. Für die Gesamtmaßnahme stehen in den nächsten sechs Jahren 155,4 Millionen Euro zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hat den Bau am Standort Sternstraße … Weiterlesen