Rüdiger Erben

Rüdiger Erben zur Festnahme mutmaßlicher Islamisten in Magdeburg und Berlin: „Ein guter Tag für die innere Sicherheit“ Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat den Ermittlungsbehörden zur Festnahme zweier mutmaßlicher Mitglieder der islamistischen syrischen Al-Nusra-Front in Magdeburg und Berlin gratuliert: „Bundeskriminalamt und Landeskriminalamt haben ganze Arbeit geleistet. Deutschland … Weiterlesen

Erben: Naumburger Vorkommnisse werden den Landtag beschäftigen In der heutigen Ausgabe des Naumburger Tageblatts werden unter der Überschrift „Wildwest in Naumburg“ Vorkommnisse am letzten Wochenende und bereits zurückliegende weitere Straftaten von Mitgliedern einer in Naumburg aufhältigen syrischen Großfamilie geschildert. Für den Leser entsteht der Eindruck, Verwaltungsbehörden, Polizei und Justiz hätten … Weiterlesen

Erben: „Weiter ein wachsames Auge auf das Waffenrecht haben“ Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert heute in einer Aktuellen Debatte auf Antrag der Grünen über Risiken, die von privatem Waffenbesitz ausgehen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, plädierte in der Debatte für „eine Balance zwischen den berechtigten Interessen der legalen … Weiterlesen

Rüdiger Erben zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit: „Kommunen nicht durch ,Zombie-Zweckverbände‘ unnötig belasten“ Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute in erster Lesung einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit, das die Tätigkeit kommunaler Zweckverbände regelt. Für die Koalitionsfraktionen wird der Entwurf vom innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, … Weiterlesen

Erben: Wenn es ein Führungsproblem bei der Bundeswehr gibt, dann beginnt es bei von der Leyen selbst Am Wochenende erklärte Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) in den Medien, die Bundeswehr habe “ein Haltungsproblem. Und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen.” Es gebe zudem einen “falsch verstandenem Korpsgeist”, es … Weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion bringt kundenfreundliche Tarife für Pendler nach Jena und Gera auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung Für die nächste Sitzung des Kreistages am 11.Mai 2017 hat die SPD-Kreistagsfraktion Ihren Antrag „Kundenfreundliche Übergangstarife zwischen dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) und dem Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT)“ eingebracht. Findet der Antrag im Kreistag eine Mehrheit, … Weiterlesen

Rüdiger Erben: „Minister beklagen selbst verursachtes Elend“ Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat die kritischen Äußerungen von Innenminister Holger Stahlknecht und Bildungsminister Marco Tullner (beide CDU) über das Verbot einer Tombola an einer Schule in Sangerhausen als „Klagen über selbst verursachtes Elend“ bezeichnet. Nach dem Verbot durch die … Weiterlesen

Nach der Unterbrechung der Landtagssitzung: Erklärung der SPD-Landtagsfraktion Zu den Vorfällen in der heutigen Landtagssitzung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Die gezielte Beleidigung der demokratischen Mehrheit des Landtags und insbesondere unseres Abgeordneten Dr. Andreas Schmidt durch den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion stellt einen bewussten Verstoß gegen grundlegende … Weiterlesen

Erben: „Es ist an uns Parlamentariern, diesen Skandal aufzuklären“ In der heutigen Landtagsdebatte hat der Parlamentarische Geschäftsführer Rüdiger Erben die Unterstützung der SPD-Fraktion für die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Fälschung der Stendaler Kommunalwahlen bekundet: „Es ist an uns Parlamentariern, diesen Skandal aufzuklären, weil es unsere Aufgabe ist, … Weiterlesen

SPD tritt für modernes Personalvertretungsgesetz ein Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion nahmen heute rund 50 Personalräte und Gewerkschafter an einem Werkstattgespräch zur Novellierung des Personalvertretungsrechts in Sachsen-Anhalt teil. Unter den Teilnehmerinnen  und Teilnehmern befanden sich Hauptpersonalräte der Ministerien sowie Vertreter von DGB, dbb und deren Mitgliedsgewerkschaften. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle erklärte: … Weiterlesen