Erben: Umweltministerium ist nicht nur für den Schutz von Feldhamstern und Wölfen zuständig Seit den frühen Morgenstunden bekämpfen die Feuerwehren erneut einem Großbrand auf dem Gelände im Teucherner Ortsteil Deuben. Dort stehen zum wiederholten Male illegal gelagerte Abfälle in Brand, die in der Zuständigkeit des Landesverwaltungsamtes liegen. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete … Weiterlesen
Erben: Aus Hassreden werden schnell Gewalttaten – Nährboden der Gewalt trockenlegen Am heutigen Mittwoch hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) die Statistik zur politisch motivierten Kriminalität in Sachsen-Anhalt für das Jahr 2016 vorgestellt. Die Zahl politisch motivierter Straftaten ist danach 2016 deutlich um 14 Prozent auf 2.466 Straftaten gestiegen. Der Schwerpunkt … Weiterlesen
Rüdiger Erben zur polizeilichen Kriminalstatistik: „Aufklärung steigt, aber auf zu niedrigem Niveau“ „Die polizeiliche Kriminalstatistik für Sachsen-Anhalt muss Ansporn sein, noch mehr in die Qualität der Polizeiarbeit zu investieren. Dass die Aufklärungsquote leicht steigt, ist gut, aber sie tut es auf niedrigem Niveau. Im Vergleich der Flächenländer hat Sachsen-Anhalt nach … Weiterlesen
„Fall Wendt soll benutzt werden, um Freistellung von Personalräten und gewerkschaftliche Interessenvertretung zu diskreditieren“ Zu Presseberichten über die Freistellung des früheren GEW-Landesvorsitzenden Thomas Lippmann als Personalratsmitglied erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben: „Dass der Fall des DPolG-Bundesvorsitzenden Rainer Wendt, der vom Land Nordrhein-Westfalen ohne Arbeitsleistung bezahlt wurde und … Weiterlesen
Erben: Erdverkabelung ist die eindeutig beste Lösung für den Burgenlandkreis, die Ministerin Dalbert nicht zerreden sollte Am gestrigen Mittwoch hat der Netzbetreiber 50Hertz seine Planungen für den Verlauf der Gleichstromtrasse Süd-Ost vorgelegt. In Sachsen-Anhalt und damit auch im Burgenlandkreis soll diese in Form von Erdkabeln verlegt werden. Noch vor zwei … Weiterlesen
SPD für Direktvergabe an die PVG Burgenlandkreis Erben: Direktvergabe ist die beste Entscheidung für ÖPNV-Kunden und Mitarbeiter der PVG In seiner heutigen Sitzung hat der Kreistag des Burgenlandkreises den Grundsatzbeschluss über die Direktvergabe des öffentlichen Nahverkehrs an die kreiseigene Personenverkehrsgesellschaft Burgenlandkreis mbH (PVG) für die Jahre 2019 bis 2029 gefasst. … Weiterlesen
Finanzausschuss stellt Weichen für Investitionen an der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune In der heutigen sogenannten „Bereinigungssitzung“ zum Landeshaushalt 2017/2018 hat der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt den Einzelplan 17 mit Änderungen beschlossen. Inhalt dieser Änderungen im Einzelplan sind auch die Mittel für die Errichtung eines Besucher- und Informationszentrums in … Weiterlesen
Bürgersprechstunde findet in Lützen statt Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben lädt zur Bürgersprechstunde ein.Diese findet am 17. Februar 2017 von 14.00 bis 17.00 Uhr im Schlosscafé “Wallensteins Stube” in Lützen, Schlossstraße 4 statt. Interessierte sind herzlich eingeladen. Hinweis: Um Voranmeldung unter 03443/3396710 wird gebeten.
Erben: Höchste Zeit, Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungsdienstpersonal besser zu schützen Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) auf den Weg gebracht. Es wird ein neuer Tatbestand im Strafrecht geschaffen, der Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute betrifft. Diese werden zukünftig nicht nur bei Vollstreckungshandlungen, sondern in ihrem gesamten … Weiterlesen
Erben: Eine völlig veränderte Bedrohungslage erfordert eine neue Handlungsfähigkeit der Sicherheitsbehörden Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in einer Aktuellen Debatte auf Antrag der SPD über die terroristische Bedrohung unserer Gesellschaft und die Antwort eines starken Rechtsstaates diskutiert. In der Debatte erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger … Weiterlesen