Erben: Feuerwehren werden gestärkt, sie müssen aber auch von unnötigen Einsätzen entlastet werden Am heutigen Nachmittag hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Brandschutzgesetzes erstmalig beraten. Das Gesetz sieht eine Reihe von Änderungen vor, die sich aus der Praxis des kommunalen Brandschutzes ergeben. So sollen … Weiterlesen
Erben: Die Koalition liefert. Wir stärken die Kommunen und schaffen Planungssicherheit Am heutigen Donnerstagnachmittag berät der Landtag von Sachsen-Anhalt abschließend über das neue Finanzausgleichsgesetz. Das Gesetz stockt die Finanzausgleichsmasse ab dem Jahr 2017 um jährlich 182 Millionen Euro auf und stärkt gezielt steuerschwache Gemeinden. In der Debatte erklärte Rüdiger Erben, … Weiterlesen
Erben: Ohne Änderung unseres Landesrechts bliebe Regelung im BKA-Gesetz stumpfes Schwert Sogenannte Gefährder sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Das Bundeskabinett hat heute in Berlin eine entsprechende Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt (BKAG) beschließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) hatten sich vor … Weiterlesen
Erben: Konsequenz von Oberbürgermeister Robby Risch verdient hohe Anerkennung Am heutigen Nachmittag fand am Obelisken im Weißenfelser Stadtpark eine Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus statt. Zu dieser stieß auch der Weißenfelser AfD-Landtagsabgeordnete Spiegelberg. Dies stieß auf deutlich bemerkbares Missfallen der zahlreichen Teilnehmer. Anlass hierfür waren die jüngsten Äußerungen des … Weiterlesen
Erben: Einsatzbelastung der Freiwilligen Feuerwehren muss gesenkt werden Am heutigen Sonnabend fand im Hohenmölsener Gerätehaus der traditionelle Neujahrsempfang der Ortsfeuerwehr Hohenmölsen statt. Wehrleiter Michael Geißler hatte Kameraden sowie Freunde und Förderer des Feuerwehrwesens in Hohenmölsen eingeladen, um eine Bilanz des Jahres 2016 zu ziehen und einen Ausblick auf das gerade … Weiterlesen
„Bund-Länder-Zusammenarbeit für die innere Sicherheit muss differenziert beurteilt werden“ Erben zu De-Maizière-Vorschlägen: Kind nicht mit dem Bade ausschütten Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen … Weiterlesen
Rüdiger Erben begrüßt verbesserte Zugverbindung nach Jena und fordert attraktivere Übergangstarife für Pendler nach Thüringen Gestern gab das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft bekannt, dass man an die DB Regio AG für eine die direkte und schnelle Verbindung zwischen Halle (Saale) und Jena, mit Zwischenhalten in Merseburg, Weißenfels und … Weiterlesen
Weihnachtsbesuch bei der Schelkauer Kindergruppe Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete, Rüdiger Erben besuchte bereits am Vormittag des Heiligen Abends die Kindergruppe in der Caritas Wohn- und Förderstätte Julius von Pflug (ctm) im Teucherner Ortsteil Schelkau. Gemeinsam mit dem Teuchener Ortsbürgermeister Dirk Angemann, Klaus Gärtig, dem langjähriger Schelkauer Bürgermeister und Jörg Bauer, dem … Weiterlesen
Besichtigung der SPD-Fahne von 1870 in Droyßig Am heutigen Mittwochnachmittag besichtigten auf Einladung des Weißenfelser Landtagsab-geordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Rüdiger Erben SPD-Mitglieder die 146 Jahre alte SPD Fahne der Droyßiger Sozialdemokraten. Diese wird vom Heimatverein Droyßig e.V. im Heimatmuseum im dortigen Schloß verwahrt. Vom Vorsitzenden des Heimatvereins Artur Wellnitz und dem … Weiterlesen
Rüdiger Erben: „Notwendige temporäre Entlastung der Polizei“ Landtag Sachsen-Anhalt beschließt Wachpolizeigesetz Der Landtag behandelt heute abschließend den Entwurf der Landesregierung für ein Wachpolizeidienstgesetz. In der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Wir setzen heute eine wichtige Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Die Wachpolizei schafft eine notwendige temporäre … Weiterlesen