Landtag diskutiert über Große Anfrage der SPD-Fraktion/Jürgen Barth „Wir brauchen einen Strategiewechsel zugunsten des Waldbrandschutzes“ Der Landtag diskutiert zu Beginn seiner heutigen Sitzung über die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Stand und Entwicklung des Waldbrandschutzes in Sachsen-Anhalt“. Jürgen Barth, der für Forsten zuständige Sprecher … Weiterlesen
SPD-Kreistagsfraktion freut sich über breite Zustimmung zu ihrem Vorstoß zur Brandschutzerziehung Die SPD-Kreistagsfraktion hatte im November einen Änderungsantrag zum Kreishaushalt 2017 gestellt. In diesem hat sie beantragt, für die Brandschutzerziehung in den Kindertagesstätten und Schulen wieder Mittel im Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen. Es sollen 50.000 € hierfür veranschlagt werden. … Weiterlesen
SPD-Kreistagsfraktion freut sich über breite Zustimmung zu ihrem Vorstoß zur Brandschutzerziehung Die SPD-Kreistagsfraktion hatte im November einen Änderungsantrag zum Kreishaushalt 2017 gestellt. In diesem hat sie beantragt, für die Brandschutzerziehung in den Kindertagesstätten und Schulen wieder Mittel im Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen. Es sollen 50.000 € hierfür veranschlagt werden. … Weiterlesen
Erben: Wir halten Wort, stärken die Kommunen und schaffen Planungssicherheit Am heutigen Mittwochnachmittag hat der Landtag von Sachsen-Anhalt die Beratungen über den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Finanzausgleichsgesetz (FAG) begonnen. Das Gesetz sieht eine Aufstockung der Finanzausgleichsmasse ab dem Jahr 2017 um jährlich 182 Millionen Euro vor. Es wird … Weiterlesen
Erben: Wir halten Wort, stärken die Kommunen und schaffen Planungssicherheit Am heutigen Mittwochnachmittag hat der Landtag von Sachsen-Anhalt die Beratungen über den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Finanzausgleichsgesetz (FAG) begonnen. Das Gesetz sieht eine Aufstockung der Finanzausgleichsmasse ab dem Jahr 2017 um jährlich 182 Millionen Euro vor. Es wird … Weiterlesen
Erben begrüßt Beobachtung der „Reichsbürger“ durch den Verfassungsschutz Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat die Entscheidung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt begrüßt, ab sofort die sogenannte „Reichsbürger“-Szene unter Beobachtung zu stellen. Erben: „Das ist die konsequente und richtige Entscheidung nach den Eskalationen der vergangenen Wochen. Für alle ist sichtbar geworden: … Weiterlesen
Sozialdemokraten stellen Bundestagskandidaten im Wahlkreis Burgenland-Saalekreis auf und lehnen die neuen Pläne zur PKW-Maut von Verkehrsminister Dobrindt haben Am gestrigen Freitagabend haben die Sozialdemokraten aus dem Burgenlandkreis und Teilen des benachbarten Saalekreises Direkt- und Ersatzkandidaten für den Bundestagswahlkreis 73 (Burgenland-Saalekreis) gewählt. Zum Direktkandidaten wurde Hans-Jürgen Schmidt gewählt. Der 66-jährige Naumburger … Weiterlesen
Landesregierung beantwortet Große Anfrage der SPD zum Thema Waldbrandschutz „Erhebliche Defizite bei der Löschwasserversorgung“ „Die Antwort der Landesregierung bestätigt uns in unseren Feststellungen. Es gibt erhebliche Defizite bei der Löschwasserversorgung im Waldbrandfall.“ So bewertet Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die seit heute vorliegende Antwort der Landesregierung auf eine Große … Weiterlesen
Erben: Sicherheit auch für die, die sie sich nicht privat kaufen können Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte heute über das Thema Innere Sicherheit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, legt in seinem Redebeitrag einen Schwerpunkt auf das Thema Alltagskriminalität: „Uns ist besonders wichtig, dass auch … Weiterlesen
Rüdiger Erben: Keine Waffen für „Reichsbürger“ Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, plädiert dafür, alle rechtsstaatlichen Mittel zur Bekämpfung der Gefahren auszuschöpfen, die von sogenannten „Reichsbürgern“ ausgehen. Das gelte insbesondere für Waffenbesitz. „Waffen gehören nicht in die Hände von ‘Reichsbürgern’. Welche Risiken damit verbunden sind, haben die Schießereien in … Weiterlesen