Weitere Bürgersprechstunde zum Thema Abwasserbeiträge findet am Montag in Muschwitz statt Heute haben sich ganze Reihe von Bürgern aus Ortsteilen der Stadt Lützen mit Fragen zur Nacherhebung von Abwasserbeiträgen im AZV Saale-Rippachtal an den Weißen-felser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben gewandt. Er lädt deshalb zu einer weiteren außenplanmäßigen Bürgersprechstunde ein. Diese findet … Weiterlesen
Grundstückseigentümer sollen nicht erneut zur Kasse gebeten werden! Ein Teilerfolg ist bereits erzielt! Einen gehörigen Schreck bekamen 4.500 Grundstückseigentümer in den Weißenfelser Ortsteilen Schkortleben, Großkorbetha und Wengelsdorf, in mehreren Ortsteilen der Städte Lützen und Hohenmölsen sowie im Teucherner Ortsteil Nessa, als sie kurz vor Weihnachten ihren Briefkasten leerten. Sie hatten … Weiterlesen
Erben: Zahlen zeigen, wie dringend eine Verstärkung der Polizei in Sachsen-Anhalt ist Heute hat Innenminister Stahlknecht die Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Im Jahr 2015 ist die Zahl registrierter Straftaten um 4.320 gestiegen, was einem prozentuellen Anstieg um 2,2 Prozent entspricht. Die Aufklärungsquote sank von 57,1 Prozent im Jahr … Weiterlesen
Antwort von Rüdiger Erben auf den Offenen Brief der Weißenfelser Bürgerinitiative für sozial gerechte Abwasserabgaben http://www.ruediger-erben.de/dl/BI_WSF_Antwort_KAG.pdf
Erben: Absurde Geheimniskrämerei um Geburtstage sollte schnell wieder ein Ende haben Am 1. November 2015 trat das neue Bundesmeldegesetz in Kraft, das den kommunalen Meldebehörden vorschreibt, Geburtstagsdaten nur noch zu runden Jubiläen ab dem 70. Geburtstag herauszugeben – und auch dann nur alle fünf Jahre. Zuvor lag die Regelung für … Weiterlesen
Burgenland-SPD: Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Naumburger Ortsumgehung ist weiterer Tiefschlag für die Infrastruktur im Burgenlandkreis Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern den Planfeststellungsbeschluss des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt für den Bau der Ortsumgehung Naumburg für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Die Entscheidung des Gerichts war für die SPD Burgenlandkreis Anlass, sich kurzfristig … Weiterlesen
Ost- Beauftragte der Bundesregierung Iris Gleicke besucht den Burgenlandkreis Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Iris Gleicke besucht am Mittwoch dieser Woche (10.02.2016) auf Einladung des Weißenfelser Abgeordneten Rüdiger Erben den Burgenlandkreis. Gleicke ist zugleich Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, für den Mittelstand und den … Weiterlesen
SPD startet Umfrage zum generellen Verbrennverbot im Burgenlandkreis Wann und wo Gartenabfälle verbrannt werden dürfen, ist in der Verordnung über die Entsorgung pflanzlicher Gartenabfälle durch Verbrennen im Burgenlandkreis (VerBrVO BLK) geregelt. Über den Inhalt der VerBrVO BLK entscheidet allein der Landrat. Er ist dabei weder an Beschlüsse von Gemeinderäten gebunden, … Weiterlesen
Erben: Kommunalisierung der Gelben Tonne würde uns die Entscheidung über den Abfuhrrhythmus in die Hände geben Am Freitag dieser Woche hat der Bundesrat über den Entschließungsantrag mehrerer Bundesländer zum Wertstoffgesetz abgestimmt. Der Bundesrat will ein ökologisches und bürgerfreundliches Wertstoffgesetz erreichen, das den Kommunen die Organisationsverantwortung für die Erfassung der Verpackungen … Weiterlesen
Erben: Unterstützung der Polizeiarbeit mit Wachmeistern und Tarifbeschäftigten in der Verwaltung In der heutigen Sitzung des Landtages wurde über die Einstellung zusätzlicher Polizistinnen und Polizisten in Sachsen-Anhalt diskutiert. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Polizei in Sachsen-Anhalt steht vor immer größer werdenden Aufgaben. So … Weiterlesen