In Mansfeld-Südharz können auch Feuerwehren und Rettungsdienst in bester Qualität digital funken, doch Thüringen muss endlich nachziehen In dieser Woche informierten sich die Sangerhäuser Landtagsabgeordnete Nadine Hampel und Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Kreisleitstelle des Landkreises Mansfeld-Südharz in Sangerhausen über den Stand der Integration von Feuerwehr, Rettungsdienst … Weiterlesen
SPD-Fraktion: Burgenlandkreis soll sich am Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ beteiligen Das Bundesarbeitsministerium hat das neue Bundesprogramm “Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt” gestartet. Damit sollen bundesweit 10.000 Arbeitsplätze für langzeitarbeitslose Menschen für die Dauer von drei Jahren gefördert werden. Das Fördervolumen beträgt 450 Millionen Euro. Alle Jobcenter haben jetzt die Möglichkeit, … Weiterlesen
Erben: Entscheidung des Wirtschaftsministers konterkariert die Bekämpfung der Glückspielsucht Heute wurden im Landtagsausschuss für Inneres und Sport Fragen der Bekämpfung der Spielsucht in Sachsen-Anhalt beraten. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion mussten Wirtschafts- und Innenministerium erläutern, warum sie die bisherige strenge Sperrzeitregelung für Spielhallen aufgegeben und stattdessen die bundesweit kürzeste Sperrzeit für … Weiterlesen
SPD-Fraktion lehnt Vorlage von Landrat Ulrich ab Erben: Verleihung des Ehrenbürgerrechts soll Privileg der Städte und Gemeinden im Burgenlandkreis bleiben In der heutigen Sitzung des Kreisausschusses hat der Landrat den Entwurf einer „Satzung des Burgenlandkreises über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten“ zur Abstimmung gestellt. Die Satzung sieht u.a. vor, dass der … Weiterlesen
Beräumung der Abfälle in Naundorf kommt wieder nicht voran Auf die Frage des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben hatte Umweltminister Aeikens am letzten Freitag in der Landtagssitzung Stellung zu der noch immer ausstehenden Beräumung der in der Verantwortung des Landesverwaltungsamtes liegenden Abfälle genommen. Dort erklärte er, dass die Beräumung der ca. … Weiterlesen
Sozialdemokraten pflanzen am Tag des Baumes einen Feldahorn im Lützener Martzschpark Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der SPD-Ortsverein Lützen pflanzten am heutigen Tag des Baumes einen von ihnen gestifteten Feldahorn im Lützener Martzschpark. Der Feldahorn wurde im vergangenen Oktober als der Baum des Jahres 2015 ausgewählt. Die Entscheidung hierfür … Weiterlesen
Beräumung der Abfälle in Naundorf soll ab nächsten Montag erfolgen Auf Veranlassung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben hat in der heutigen Landtagssitzung Umweltminister Aeikens Stellung zu der noch immer ausstehen Beräumung der in der Verantwortung des Landesverwaltungsamtes liegenden Abfälle genommen. Danach sei der Zuschlag an ein Entsorgungsunternehmen am 09.04.2015 erteilt … Weiterlesen
Erben: „Korrekturen am Sicherheits- und Ordnungsgesetz durchgeführt“ In der heutigen Landtagssitzung wurde das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt beraten. Dazu erklärte Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In dem Gesetzentwurf wurden die Anpassungen der vom Landesverfassungsgericht gerügten Detailregelungen aufgegriffen. Der Verzicht auf … Weiterlesen
Budde/Erben: SPD-Landtagsfraktion für Übernahme der Gedenkstätte Rehmsdorf durch die Landesstiftung In der heutigen Landtagssitzung hat Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, in ihrer Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten u.a. den Vorschlag unterbreitet, dass die Gedenkstätte für das KZ-Außenlager Wille in Rehmsdorf in die Trägerschaft der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
Müllhaufen von Naundorf werden am Freitag Thema im Landtag von Sachsen-Anhalt Bereits zum Jahresende 2014 war bekannt geworden, dass die Ausschreibung des Landesverwaltungsamtes vor der Vergabekammer wegen erheblicher Mängel keinen Bestand hatte und die Auftragsvergabe des Burgenlandkreises von deutlich niedrigeren Abfallmengen ausging, als tatsächlich auf dem Gelände liegt. Folge ist, … Weiterlesen