Erben: Die AfD in Sachsen-Anhalt ist nicht weniger rechtsextrem als die in Brandenburg Der Innenminister des Landes Brandenburg hat heute Mittag offiziell mitgeteilt, dass seine Verfassungsschutzbehörde den gesamten AfD-Landesverband zum Beobachtungsobjekt erklärt hat. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, erklärt dazu: „Was jetzt in Brandenburg gilt, das ist … Weiterlesen
Erben: Mehr Glücksspielangebote heißt auch mehr Suchtgefahr Der Landtag von Sachsen-Anhalt beriet am Donnerstagnachmittag in erster Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Glücksspielgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Der Gesetzentwurf ist zwar eher technischer Natur. Mit dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag ist mit dem 1. Januar 2020 die bisherige Begrenzung der Anzahl … Weiterlesen
Erben: MAD muss Einsickern von Rechtsextremisten aus der Bundeswehr in zivilen Katastrophenschutz verhindern In ihrer Wochenendausgabe berichtet die „Tageszeitung“ (taz) von einem rechten Prepper-Netzwerk in Sachsen, aus dem zumindest ein Reserveoffizier im Range eines Oberfeldarztes in einem Kreisverbindungskommando im Stab eines Landkreises in Sachsen-Anhalt mitarbeitet. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der … Weiterlesen
Erben: Es muss Schluss sein damit, die Waldbrandgefahr im Harz kleinzureden Am Pfingstwochenende kam es im Harz gleich zu mehreren Waldbränden, so in Schierke und in Thale. Die Waldbrandgefahren haben durch mehrere Dürrejahre, durch riesige Mengen von Totholz durch Sturmschäden und Borkenkäferbefall in den Mittelgebirgslagen Sachsen-Anhalts dramatisch zugenommen. Bei Löscharbeiten … Weiterlesen
Erben: Die Konsequenz der bayerischen Versammlungsbehörden fordere ich auch für Sachsen-Anhalt Auch auf Versammlungen in Sachsen-Anhalt, deren Teilnehmer sich gegen die aktuellen Corona-Beschränkungen der Landesregierung wenden, werden gelbe Sterne mit der Aufschrift „ungeimpft“ gezeigt und Slogans wie „Impfen macht frei“ verwandt. Das Motiv ist unverkennbar dem sogenannten „Judenstern“ nachempfunden, den … Weiterlesen
Erben: Verschärfte Beobachtung der AfD ist auch in Sachsen-Anhalt nötig! Laut Presseberichten hat der Innenminister des Landes Niedersachsen, Boris Pistorius, mitgeteilt, dass der niedersächsische Verfassungsschutz Teile innerhalb der AfD, die dem inzwischen aufgelösten „Flügel“ zugerechnet werden, zum Beobachtungsobjekt erklärt hat. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, äußerte dazu: „Was … Weiterlesen
Einsatzhundertschaft der Polizei kommt kurzfristig an den Standort Halle Schon mit dem Koalitionsvertrag von 2016 wurde die Einrichtung einer Einsatzhundertschaft in der Halle festgelegt. Der Finanzausschuss hat nun in seiner heutigen Sitzung die Mittel für die Einrichtung der vierten Einsatzhundertschaft der Landesbereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt freigegeben. Damit erfolgt ein Neubau in Modulbauweise … Weiterlesen
Erben: Über 3.000 Beschäftigte in der Altenpflege im Burgenlandkreis werden von der Aufstockung des steuerfreien Pflegebonus auf 1.500 Euro partizipieren Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat heute die Mittel freigegeben, um die vom Bund finanzierte einmalige Bonuszahlung von 1.000 Euro an Beschäftigte in der Altenpflege, um weitere 500 Euro … Weiterlesen
Erben fordert Wiederaufnahme des Lehrbetriebs in Heyrothsberge Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, fordert eine zügige Wiederaufnahme des Lehrbetriebs am Institut für Brand- und Katastrophenschutz in Heyrothsberge. Seit 13. März ist der Lehrbetrieb wegen der Corona-Pandemie weitgehend eingestellt. Erben begründet seine Forderung mit der sich deutlich entspannenden Pandemie-Lage in … Weiterlesen
Erben: Kurzfristig einfache Mittel zur Waldbrandbekämpfung beschaffen Die Waldbrandgefahren haben durch mehrere Dürrejahre sowie durch riesige Mengen von Totholz infolge von Sturmschäden und Borkenkäferbefall in den Mittelgebirgslagen Sachsen-Anhalts dramatisch zugenommen. Der bisherige Verlauf des Jahres 2020 spricht dafür, dass sich die Lage eher verschärfen denn entspannen wird. Bei Löscharbeiten von … Weiterlesen