Kommunalfinanzen, Kinderbetreuungsgesetz und die Bundestagswahl 2013 waren die beherrschenden Themen der zweitägigen Klausurtagung von SPD-Kreisvorstand und -Kreistagsfraktion am letzten Wochenende in Brettin. Das Thema Bundestagswahl stand als erstes auf der Tagesordnung. Was niemand bei der Planung der Klausur ahnen konnte: am selben Tag schlug Parteichef Sigmar Gabriel Peer Steinbrück als … Weiterlesen
Die Biederitzer SPD trifft sich am Dienstag, den 09. Oktober 2012 zur jährlichen Mitgliederversammlung. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahlen der Delegierten zur Wahlkreisdelegiertenkonferenz, die im November 2012 die Kandidatur zur Bundestagswahl festlegt und aktuelle Themen. Die Mitgliederversammlung findet am 09. Oktober 2012, ab 19.30 Uhr in der … Weiterlesen
Der SPD Kreisvorstand und die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion trafen sich am vergangenen Freitag und Samstag zu einer Klausurtagung in Brettin. Es hat schon Tradition bei den Genossinnen und Genossen, dass man sich im Hotel „Zum grünen Baum“ in Brettin zurückzieht, um über die wichtigen Aufgaben der nächsten Zukunft zu … Weiterlesen
Deutschland braucht mehr Organspender. Derzeit warten rund 12 000 Menschen in Deutschland auf ein Spenderorgan – 1000 sterben jährlich, weil ihnen keines zur Verfügung steht. Nach Initiativen des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Frank-Walter Steinmeier und einem Jahr intensiver Verhandlungen haben sich alle Fraktionen im Deutschen Bundestag auf eine Neuregelung des … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, am Rande der Beratungen. „Dazu haben wir zusätzlich … Weiterlesen
Der Solarzellenhersteller Sovello hat heute angekündigt, alle 1000 Beschäftigten zu entlassen. „Das ist ein schwerer Schlag für die Region Bitterfeld Wolfen und für die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt“, erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute nach einem Gespräch mit dem zuständigen Bezirksleiter der IG BCE, Erhard Koppitz. Beide sehen dabei … Weiterlesen
Heute soll die Entscheidung der Gläubiger des insolventen Solarherstellers Q-Cells fallen, ob sie das Angebot des südkoreanischen Mischkonzerns Hanwha oder das des spanischen Unternehmens Isofoton zur Übernahme des Unternehmens annehmen. Q-Cells musste im April im Sog der branchenweiten Krise Insolvenz anmelden. Zudem musste die Branche in Deutschland dem Rumdoktern der … Weiterlesen
Die Gläubigerversammlung des seit April insolventen Photovoltaik-Unternehmens Q-Cells hat heute beschlossen, das Übernahmeangebot des südkoreanischen Mischkonzern Hanwha anzunehmen. Damit kann Q-Cells nun für die Zukunft planen. Zu den insgesamt 47 anwesenden Gläubigern gehörte auch das Land Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach den letzten Wochen und … Weiterlesen
Unter dem Motto „Mach‘s mit uns! Für Akzeptanz – Gegen Homophobie!“ wurden vom 10. Bis 19. August 2012 die 11. Christopher Street Days in Magdeburg begangen. Mit diesen bunten Aktionstagen wird alljährlich an den Aufstand von Homosexuellen gegen die Polizeiwillkür in der New Yorker Christopher Street erinnert. Heute sollen die … Weiterlesen
Auf der Bürgerversammlung vorletzte Woche Freitag in Gübs ist nach Meinung der beiden Ortsvorsitzenden von SPD und FDP Oliver Lindner und Andreas Lange deutlich geworden, um was es bei der zukünftigen Entscheidung des Abwasserverbandes TWAZ geht. Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger ist es, auch in Zukunft günstige Gebühren für … Weiterlesen