SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)

Im Jahr 2021 finden Landtags- und Bundestagswahlen statt. Für die Durchführung der Wahlen ist die Unterstützung durch WahlhelferInnen vielerorts eine Voraussetzung. Vor diesem Hintergrund regt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) an zu prüfen, inwieweit die Bedingungen für WahlhelferInnen verbessert werden können. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: … Weiterlesen

Am 28.10.2020 hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) im Stadtrat eine Erweiterung der Vorschlagsliste von Personennamen für Straßenbenennungen, um den im 18. Jahrhundert an der Martin-Luther-Universität wirkenden Wissenschaftler Anton-Wilhelm Amo angeregt. Die Stadtverwaltung hatte hierzu erklärt, zeitnah zu prüfen ob eine Aufnahme Amos in die Namensliste vollzogen werden kann. Mehr … Weiterlesen

Der Planungsausschuss diskutierte am 13.04.2021 den Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Prüfung der Nutzung des Sonderstandortes Schlachthof als Schulstandort. Die aktuelle Planung sieht überwiegend Einkaufsmöglichkeiten vor. Der Antrag fordert die Verwaltung auf den Standort auf weitere Nutzungen, insbesondere eine schulische Nutzung, zu prüfen. Im Ausschuss wurde der Antrag … Weiterlesen

Die Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor bislang nicht gekannte Herausforderungen. Die kommunalpolitische Arbeit geht in diesen Zeiten trotzdem weiter. In den letzten Monaten standen für unsere Fraktion unterschiedliche Themen und Schwerpunkte im Mittelpunkt. Erstens: Entlastung für Gastronomen – Bereits 2020 haben wir uns erfolgreich für die Erstattung von Sondernutzungsgebühren für … Weiterlesen

Bereits im Dezember 2020 stellte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag, der die Verwaltung beauftragte zu prüfen, unter welchen Bedingungen und wo die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen innerhalb der Stadt Halle (Saale) sinnvoll und machbar ist. Diesem Antrag wurde im heutigen Stadtrat (24.03.2021) zugestimmt. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion … Weiterlesen

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete am 17.3.2021, dass der Landesbetrieb für Hochwasserschutz den Auftrag zur Errichtung einer Hochwasserschutzanlage vergeben hat. Die neue Hochwasserschutzanlage entlang des Gimritzer Damms soll 2022 fertiggestellt werden. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „In Halle-Neustadt wartet man schon viel zu lang auf den versprochenen … Weiterlesen

In der Sitzung des Stadtrates am 24.03.2021 schlägt die Stadtverwaltung den Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gaststättenbetriebe für den Zeitraum von März bis Oktober vor. Zur Beschlussvorlage äußerte sich Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Gaststätten, Kneipen und Restaurants sind Teil einer lebendigen Stadt und machen diese für Jung … Weiterlesen

Am vergangenen Dienstag steht der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und MitBürger & Die PARTEI zur Förderung des Senders Radio Corax im Finanzausschuss auf der Tagesordnung. Der Kulturausschuss hatte dem Antrag bereits mit großer Mehrheit zugestimmt (03.03.2021). Der Stadtrat wird sich in der kommenden Woche (24.03.2021) abschließend mit … Weiterlesen

Im Juli 2015 beantragte die SPD-Fraktion die Erarbeitung eines Bildungskonzeptes für die Stadt Halle. Die Beschlussvorlage wurde seinerzeit intensiv diskutiert. Nun liegt das Bildungskonzept dem Stadtrat zur Beschlussfassung vor. Zuletzt hatte der Bildungsausschuss dem Konzept zugestimmt; in dieser Woche soll der Jugendhilfeausschuss darüber abstimmen. Zur nun vorliegenden Vorlage des Bildungskonzeptes … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) besteht in der VII. Wahlperiode des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) aus fünf StadträtInnen. Die ehrenamtlichen StadträtInnen wirken zum Wohle der Stadt. Ihre Arbeit ist bürgerfreundlich, konstruktiv und lösungsorientiert. Der Geschäftsstelle kommt bei der Umsetzung der Ziele der Fraktion eine zentrale Rolle zu. Sie unterstützt … Weiterlesen