SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)

Im Februar 2020 ist eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft getreten. Diese sieht vor, dass zukünftig zu FahrradfahrerInnen ein Sicherheitsabstand beim Überholvorgang von 1,5 Metern einzuhalten ist. Im Stadtrat am vergangenen Mittwoch (15.07.2020) brachte die SPD-Fraktion Halle (Saale) einen Antrag ein, der die Stadtverwaltung dazu aufforderte, mit einer Informationskampagne … Weiterlesen

Jonas Rechin absolvierte von Februar bis Juli 2020 (zwischenzeitlich unterbrochen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie) ein mehrwöchiges Praktikum in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) im Stadthaus am Marktplatz. An dieser Stelle zieht er ein Resümee seiner Arbeit und er zeigt, dass Kommunalpolitik spannender sein kann als das große … Weiterlesen

Stadtverwaltung greift Vorschlag der SPD-Fraktion Halle (Saale) auf Entgegen des ursprünglichen Plans die Freibäder ab dem 17.08.2020 bereits ab 19 Uhr zu schließen, bleiben die Freibäder Saline und Nordbad nun bis zum 23.08.2020 bis 20 Uhr geöffnet und passen sich somit den Sommerferien an. Die SPD-Stadträtin Dr. Silke Burkert regte … Weiterlesen

Studien belegen, dass es in Halle große soziale Unterschiede gibt. Das weitere Auseinanderdriften der Stadtteile anzugehen, ist eine Zukunftsaufgabe für die Stadtpolitik. Deshalb hat die SPD-Fraktion den Antrag zur Bekämpfung sozialer Segregation in den Stadtrat eingebracht. Morgen soll im Stadtrat abschließend darüber entschieden werden. Der Antrag beauftragt die Stadtverwaltung, die … Weiterlesen

Am kommenden Mittwoch (15.07.2020) beschäftigt sich der Stadtrat abschließend mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung für den Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Markthalle. In den Ausschüssen hat der Vorschlag, eine Markthalle vor dem Ratshof zu errichten, bislang nicht überzeugen können und wurde dementsprechend abgelehnt. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), … Weiterlesen

In der Sitzung des Bildungsausschusses am 30.06.2020 teilte die Beigeordnete für Bildung und Soziales, Katharina Brederlow, mit, dass die Kapazitäten für weiterführende Schulplätze in Halle in den nächsten Jahren dringend aufgestockt werden müssen. Dies ist mit der am Dienstag beschlossenen zweiten Fortschreibungen zur Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 … Weiterlesen

Mitte Juni kam der Bildungsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen und beschloss die Gründung einer neuen, dritten Integrierten Gesamtschule (IGS). Diese wird bereits zum neuen Schuljahr ab dem Sommer die Arbeit aufnehmen und vorerst im Gebäude der „Marguerite Friedlaender Gesamtschule“ unterkommen, bevor der Umzug an den Holzplatz in den nächsten Jahren … Weiterlesen

Im Finanz- und Hauptausschuss (16. und 18.06.2020) stand der Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheit der MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung und deren Besucher in den städtischen Einrichtungen auf der Tagesordnung. Nach eingehender Diskussion wurde dieser von der Mehrheit der beiden Ausschüsse abgelehnt. Zu den Ablehnungen des Antrages erklärte Eric Eigendorf, Vorsitzender der … Weiterlesen

SPD-Fraktion begrüßt schnelle Gründung einer neuen IGS ab Schuljahr 2020/2021 Am Montag (15.06.2020) kommt der Bildungsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht u.a. die Vorlage zur Ersten Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 – allgemeinbildende Schulen, die eine neue Integrierte Gesamtschule … Weiterlesen

Fraktionen bringen Resolution in Stadtrat ein Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, Hauptsache Halle, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktion MitBürger & Die PARTEI Die Große Koalition hat am Mittwochabend (03.06.2020) ein umfangreiches Konjunkturpaket geschnürt, das nun schnellstmöglich durch den Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll. Bestandteil des Paketes … Weiterlesen