In der vergangenen Woche hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Naumburg den Weg für den Neubau und zeitnahen Baubeginn des Gimritzer Damms frei gemacht, indem es eine entsprechende Klage zurückgewiesen hat. Allerdings hat das Gericht erklärt, dass Nachbesserungen notwendig sind, die vor allem die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner der Altstadt im … Weiterlesen
In diesen Tagen greifen die vom Land Sachsen-Anhalt auf den Weg gebrachten Lockerungen, die den Wiedereinstieg in das gesellschaftliche Leben in die Zeiten vor der Corona-Pandemie ermöglichen sollen. Diese Schritte unterstützen wir ausdrücklich. Auch für das Leben in Halle sind diese Maßnahmen begrüßenswert. Zugleich gilt es weiterhin die Hygieneregeln und … Weiterlesen
Die in den letzten Tagen bekannt gewordenen Überlegungen des Konzerns Galeria Karstadt Kaufhof, deutschlandweit bis zu 50 Prozent der bestehenden Filialen zu schließen, haben auch in Halles Einzelhandel und bei den Beschäftigten der Einzelhandelskette vor Ort große Verunsicherung hervorgerufen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Halle (Saale), zu den aktuellen Entwicklungen: … Weiterlesen
In den letzten Wochen waren die Verwaltungsstandorte der Stadt Halle geschlossen. In der Innenstadt betraf das auch das Stadthaus, das die Geschäftsstellen der Stadtratsfraktionen beherbergt. Ab Montag (11.05.2020) ist das Stadthaus wieder regulär für den Besucherverkehr geöffnet. Damit öffnet auch die Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) wieder ihre Türen … Weiterlesen
Aktuell wird in Sachsen-Anhalt über die Wiedereröffnung der Gaststätten und Kneipen diskutiert. Im Angesicht der wirtschaftlichen Not, mit der die Wirte derzeit konfrontiert sind, fordert die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) nun auch ein Entgegenkommen der Stadtverwaltung. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Forderung für einen Gebührenerlass für … Weiterlesen
Die SPD-Stadträte Dr. Silke Burkert und Sören Steinke haben am Donnerstag gemeinsam mit der Schneiderin Huda Khalil 175 Behelfsmasken an die Leiterin des Hauses der Wohnhilfe der Stadt Halle, Frau Gebhardt, übergeben. Das Haus der Wohnhilfe im Böllberger Weg dient der Unterbringung von wohnungslosen alleinstehenden Personen und Familien sowie der … Weiterlesen
Seit wenigen Tagen unternehmen wir vorsichtige Schritte zurück in den Alltag, der uns aus der Zeit vor der Corona-Pandemie vertraut war. Es sind ungewisse Schritte, die vom Gedanken getragen sind, nicht zu früh wieder den vor der Pandemie bekannten Alltag zuzulassen. Die Pandemie schlägt bereits jetzt massiv auf den städtischen … Weiterlesen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft zum bevorstehenden 1. Mai unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine!“ zur Beteiligung am Tag der Arbeit auf. Die aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesellschaft und insbesondere den Arbeitsmarkt zeigen, dass die Forderungen des DGB nach einer starken Tarifbindung der Grundpfeiler für gute … Weiterlesen
Die Corona-Krise hat die Haushaltsplanung für das laufende Jahr auf den Kopf gestellt. Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand hat auf diese Entwicklung letzte Woche mit einer Haushaltssperre reagiert. Diese Maßnahme verdeutlicht die dramatische Situation, in der Halle steckt. Absehbar ist bereits jetzt, dass massive Steuereinbrüche (z. B. Gewerbesteuer) drohen. Auf der … Weiterlesen
Die SPD-Stadträtin Dr. Silke Burkert hat heute eine Spende der SPD-Stadträte an das Projekt „Seelensteine“ des Trägerwerks Soziale Dienste Sachsen-Anhalt im Wert von 215 Euro übergeben. „Die Seelensteine leisten in Halle eine eminent wichtige Arbeit. Sie unterstützen Familien und helfen vor allem darin aufwachsenden Kindern und Jugendlichen, deren Eltern unter … Weiterlesen