Wenn dann richtig: Neue Integrierte Gesamtschule kommt

SPD-Fraktion begrüßt schnelle Gründung einer neuen IGS ab Schuljahr 2020/2021 Am Montag (15.06.2020) kommt der Bildungsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht u.a. die Vorlage zur Ersten Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 – allgemeinbildende Schulen, die eine neue Integrierte Gesamtschule … Weiterlesen

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Oberbürgermeister soll kommunalen Solidarpakt unterstützen

Fraktionen bringen Resolution in Stadtrat ein Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, Hauptsache Halle, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktion MitBürger & Die PARTEI Die Große Koalition hat am Mittwochabend (03.06.2020) ein umfangreiches Konjunkturpaket geschnürt, das nun schnellstmöglich durch den Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll. Bestandteil des Paketes … Weiterlesen

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Gesamtstädtisches Hochwasserschutzkonzept längst überfällig: SPD-Fraktion fordert Stadtverwaltung zum Handeln auf

In der vergangenen Woche hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Naumburg den Weg für den Neubau und zeitnahen Baubeginn des Gimritzer Damms frei gemacht, indem es eine entsprechende Klage zurückgewiesen hat. Allerdings hat das Gericht erklärt, dass Nachbesserungen notwendig sind, die vor allem die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner der Altstadt im … Weiterlesen

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Unser Amtsblattbeitrag 05/2020 – Im Fokus: Sicherheit der Verwaltungsmitarbeiter

In diesen Tagen greifen die vom Land Sachsen-Anhalt auf den Weg gebrachten Lockerungen, die den Wiedereinstieg in das gesellschaftliche Leben in die Zeiten vor der Corona-Pandemie ermöglichen sollen. Diese Schritte unterstützen wir ausdrücklich. Auch für das Leben in Halle sind diese Maßnahmen begrüßenswert. Zugleich gilt es weiterhin die Hygieneregeln und … Weiterlesen

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SPD-Fraktion fordert OB zu Gesprächen mit Galeria Karstadt Kaufhof auf

Die in den letzten Tagen bekannt gewordenen Überlegungen des Konzerns Galeria Karstadt Kaufhof, deutschlandweit bis zu 50 Prozent der bestehenden Filialen zu schließen, haben auch in Halles Einzelhandel und bei den Beschäftigten der Einzelhandelskette vor Ort große Verunsicherung hervorgerufen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Halle (Saale), zu den aktuellen Entwicklungen:  … Weiterlesen

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SPD-Fraktionsgeschäftsstelle ist ab 11.05.2020 wieder für Besucherverkehr geöffnet

In den letzten Wochen waren die Verwaltungsstandorte der Stadt Halle geschlossen. In der Innenstadt betraf das auch das Stadthaus, das die Geschäftsstellen der Stadtratsfraktionen beherbergt. Ab Montag (11.05.2020) ist das Stadthaus wieder regulär für den Besucherverkehr geöffnet. Damit öffnet auch die Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) wieder ihre Türen … Weiterlesen

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Keine Gebührenbescheide für Gastronomen. SPD-Fraktion fordert Entlastung für Gastronomen in Zeit der Schließung

Aktuell wird in Sachsen-Anhalt über die Wiedereröffnung der Gaststätten und Kneipen diskutiert. Im Angesicht der wirtschaftlichen Not, mit der die Wirte derzeit konfrontiert sind, fordert die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) nun auch ein Entgegenkommen der Stadtverwaltung. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Forderung für einen Gebührenerlass für … Weiterlesen

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Zum Tag der Arbeit: SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach höherem Kurzarbeitergeld

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft zum bevorstehenden 1. Mai unter dem Motto „Solidarisch ist man nicht alleine!“ zur Beteiligung am Tag der Arbeit auf. Die aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesellschaft und insbesondere den Arbeitsmarkt zeigen, dass die Forderungen des DGB nach einer starken Tarifbindung der Grundpfeiler für gute … Weiterlesen

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