Im Finanz- und Hauptausschuss (16. und 18.06.2020) stand der Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheit der MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung und deren Besucher in den städtischen Einrichtungen auf der Tagesordnung. Nach eingehender Diskussion wurde dieser von der Mehrheit der beiden Ausschüsse abgelehnt. Zu den Ablehnungen des Antrages erklärte Eric Eigendorf, Vorsitzender der … Weiterlesen
SPD-Fraktion begrüßt schnelle Gründung einer neuen IGS ab Schuljahr 2020/2021 Am Montag (15.06.2020) kommt der Bildungsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht u.a. die Vorlage zur Ersten Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 – allgemeinbildende Schulen, die eine neue Integrierte Gesamtschule … Weiterlesen
Fraktionen bringen Resolution in Stadtrat ein Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, Hauptsache Halle, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktion MitBürger & Die PARTEI Die Große Koalition hat am Mittwochabend (03.06.2020) ein umfangreiches Konjunkturpaket geschnürt, das nun schnellstmöglich durch den Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll. Bestandteil des Paketes … Weiterlesen
In der vergangenen Woche hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Naumburg den Weg für den Neubau und zeitnahen Baubeginn des Gimritzer Damms frei gemacht, indem es eine entsprechende Klage zurückgewiesen hat. Allerdings hat das Gericht erklärt, dass Nachbesserungen notwendig sind, die vor allem die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner der Altstadt im … Weiterlesen
In diesen Tagen greifen die vom Land Sachsen-Anhalt auf den Weg gebrachten Lockerungen, die den Wiedereinstieg in das gesellschaftliche Leben in die Zeiten vor der Corona-Pandemie ermöglichen sollen. Diese Schritte unterstützen wir ausdrücklich. Auch für das Leben in Halle sind diese Maßnahmen begrüßenswert. Zugleich gilt es weiterhin die Hygieneregeln und … Weiterlesen
Die in den letzten Tagen bekannt gewordenen Überlegungen des Konzerns Galeria Karstadt Kaufhof, deutschlandweit bis zu 50 Prozent der bestehenden Filialen zu schließen, haben auch in Halles Einzelhandel und bei den Beschäftigten der Einzelhandelskette vor Ort große Verunsicherung hervorgerufen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Halle (Saale), zu den aktuellen Entwicklungen: … Weiterlesen
In den letzten Wochen waren die Verwaltungsstandorte der Stadt Halle geschlossen. In der Innenstadt betraf das auch das Stadthaus, das die Geschäftsstellen der Stadtratsfraktionen beherbergt. Ab Montag (11.05.2020) ist das Stadthaus wieder regulär für den Besucherverkehr geöffnet. Damit öffnet auch die Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) wieder ihre Türen … Weiterlesen
Aktuell wird in Sachsen-Anhalt über die Wiedereröffnung der Gaststätten und Kneipen diskutiert. Im Angesicht der wirtschaftlichen Not, mit der die Wirte derzeit konfrontiert sind, fordert die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) nun auch ein Entgegenkommen der Stadtverwaltung. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Forderung für einen Gebührenerlass für … Weiterlesen
Die SPD-Stadträte Dr. Silke Burkert und Sören Steinke haben am Donnerstag gemeinsam mit der Schneiderin Huda Khalil 175 Behelfsmasken an die Leiterin des Hauses der Wohnhilfe der Stadt Halle, Frau Gebhardt, übergeben. Das Haus der Wohnhilfe im Böllberger Weg dient der Unterbringung von wohnungslosen alleinstehenden Personen und Familien sowie der … Weiterlesen
Seit wenigen Tagen unternehmen wir vorsichtige Schritte zurück in den Alltag, der uns aus der Zeit vor der Corona-Pandemie vertraut war. Es sind ungewisse Schritte, die vom Gedanken getragen sind, nicht zu früh wieder den vor der Pandemie bekannten Alltag zuzulassen. Die Pandemie schlägt bereits jetzt massiv auf den städtischen … Weiterlesen