SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)

Zusammen mit der Landtagswahl am 06.06.2021 haben die BürgerInnen der Stadt Halle (Saale) an diesem Tag die Möglichkeit über einen Bürgerentscheid gegen die Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrs in der halleschen Altstadt abzustimmen. Vorangegangen war ein Beschluss des Stadtrates aus dem Herbst 2020. SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband empfehlen, beim Bürgerentscheid mit … Weiterlesen

Zwei wesentliche Bestandteile der Strategie zur Bekämpfung von Covid-19 sind die Kontaktreduzierung und das Impfen. In vielen deutschen Großstädten zeichnet sich seit einiger Zeit ab, dass vor allem der Impffortschritt in Großwohnsiedlungen hinter der allgemeinen Entwicklung zurückbleibt. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Der Impffortschritt in Halle … Weiterlesen

Am 04.05.2021 fasste der Bildungsausschuss der Stadt Halle (Saale) den Beschluss eine dreizügige Grundschule in der Schimmelstraße, nahe des Stadtparks zu errichten. Die neue Grundschule ist laut Verwaltung nötig, um mittelfristig weiterhin genügend Schulplätze für die GrundschülerInnen der Stadt Halle (Saale) bereit zu halten. Die Schule soll im Schuljahr 2025/26 … Weiterlesen

Laut Medienberichten hat das Finanzministerium des Landes Sachsen-Anhalt das Vergabeverfahren für das geplante Großgefängnis in Halle abgebrochen. Das neue Gefängnis, das ursprünglich bis 2025 fertig gestellt werden sollte, wird damit nicht gebaut. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Nachdem der dringend notwendige Neubau des Gefängnisses in Halle … Weiterlesen

Für die Durchführung der Landtags- und Bundestagswahlen ist die Unterstützung durch WahlhelferInnen vielerorts eine Voraussetzung. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) regte im Stadtrat im April daher an zu prüfen inwiefern die Anerkennungsmöglichkeiten für WahlhelferInnen ausgebaut werden können. Zwischenzeitlich priorisierte auch das Land Sachsen-Anhalt auf Initiative der Landeswahlleiterin die WahlhelferInnen in … Weiterlesen

Im Oktober 2019 fasste der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) einen Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Jugendparlamentes. Dadurch sollten Kinder und Jugendliche stärker in die Gestaltung unserer Stadt eingebunden werden. Das Jugendparlament sollte seine Arbeit mit einer konstituierenden Sitzung im 3. Quartal des Jahres 2020 aufnehmen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion … Weiterlesen

Im Jahr 2021 finden Landtags- und Bundestagswahlen statt. Für die Durchführung der Wahlen ist die Unterstützung durch WahlhelferInnen vielerorts eine Voraussetzung. Vor diesem Hintergrund regt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) an zu prüfen, inwieweit die Bedingungen für WahlhelferInnen verbessert werden können. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: … Weiterlesen

Am 28.10.2020 hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) im Stadtrat eine Erweiterung der Vorschlagsliste von Personennamen für Straßenbenennungen, um den im 18. Jahrhundert an der Martin-Luther-Universität wirkenden Wissenschaftler Anton-Wilhelm Amo angeregt. Die Stadtverwaltung hatte hierzu erklärt, zeitnah zu prüfen ob eine Aufnahme Amos in die Namensliste vollzogen werden kann. Mehr … Weiterlesen

Der Planungsausschuss diskutierte am 13.04.2021 den Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Prüfung der Nutzung des Sonderstandortes Schlachthof als Schulstandort. Die aktuelle Planung sieht überwiegend Einkaufsmöglichkeiten vor. Der Antrag fordert die Verwaltung auf den Standort auf weitere Nutzungen, insbesondere eine schulische Nutzung, zu prüfen. Im Ausschuss wurde der Antrag … Weiterlesen

Die Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor bislang nicht gekannte Herausforderungen. Die kommunalpolitische Arbeit geht in diesen Zeiten trotzdem weiter. In den letzten Monaten standen für unsere Fraktion unterschiedliche Themen und Schwerpunkte im Mittelpunkt. Erstens: Entlastung für Gastronomen – Bereits 2020 haben wir uns erfolgreich für die Erstattung von Sondernutzungsgebühren für … Weiterlesen