SPD fordert Sondersitzung des Hauptausschusses In seiner gestrigen Pressekonferenz hat der Oberbürgermeister versucht, die Fragen zu Vorab-Impfungen von Personengruppen zu beantworten. Das bislang in Halle praktizierte Verfahren hatte in den letzten 48 Stunden bundesweite Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Für die SPD-Fraktion im Stadtrat von Halle (Saale) stellen sich nach der Pressekonferenz mehr … Weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion zur Vorab-Impfung von halleschen StadträtInnen äußern sich die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der SPD-Stadtverband wie folgt. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): “Die fünf StadträtInnen der SPD-Fraktion haben das Impfangebot der Stadt Halle nicht angenommen. Es gibt eine klare Richtlinie, nach der die Impfungen … Weiterlesen
In der ersten digitalen Sitzung des Kulturausschusses stand heute die abschließende Beratung des Antrages zur Namensgebung des neuen Planetariums am Holzplatz auf der Tagesordnung. Der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und MitBürger & Die Partei fand dabei keine Mehrheit. Zum Votum des Kulturausschusses erklärte Eric Eigendorf, Vorsitzender der … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) besteht in der VII. Wahlperiode des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) aus fünf StadträtInnen. Die ehrenamtlichen StadträtInnen wirken zum Wohle der Stadt. Ihre Arbeit ist bürgerfreundlich, konstruktiv und lösungsorientiert. Der Geschäftsstelle kommt bei der Umsetzung der Ziele der Fraktion eine zentrale Rolle zu. Sie unterstützt … Weiterlesen
Die erste digitale Stadtratssitzung in Halle hat nach mehr als dreieinhalb Stunden um kurz nach 17.30 Uhr ein unrühmliches Ende gefunden. Zuvor hatten die fraktionslose Stadträte der Freien Wähler, Herr Nette und Herr Menke, immer wieder die Sitzung gestört und regelrecht sabotiert. Die Vorsitzende des Stadtrates, der Oberbürgermeister, die Verwaltung … Weiterlesen
Im Sommer hat die Stadtverwaltung nach Beschluss des Stadtrates die Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe für die Nutzung des Außenbereichs erstattet. Eine Sondernutzungserlaubnis wiederum muss, so die Stadtverwaltung, dennoch jährlich gestellt und erteilt werden. Geschieht dies nicht, kann dies als Ordnungswidrigkeit gewertet werden. So wurden vor einigen Monaten Bußgelder an Gastronomen unterschiedlicher … Weiterlesen
In der Samstagsausgabe der Volksstimme äußerte sich Bildungsminister Marco Tullner (CDU) zum Digitalunterricht. Dabei führte er aus, dass man beim Distanzunterricht in Stadtteilen wie Halle-Süd bedenken müsse, dass es Kinder gebe, die kognitiv nicht in der Lage seien, Videoformaten zu folgen. Dazu erklärt Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle … Weiterlesen
In der Pressekonferenz vom 20.01.2021 stellte der Oberbürgermeister den MarkthändlerInnen in Aussicht, dass bei sinkender Inzidenzzahl eine Rückkehr der Wochenmärkte möglich sei. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Halle (Saale): „Es ist richtig, dass der Oberbürgermeister die Sorgen der HändlerInnen aufnimmt und einen Ausweg aus der coronabedingten Schließung in Aussicht stellt. … Weiterlesen
SPD-Fraktion fordert schnellst mögliche Umsetzung des IT-Konzeptes Die aktuelle Pandemie zeigt sehr deutlich, dass die Digitalisierung unserer Schulen den aktuell notwendigen Ansprüchen nicht genügt. Mit Blick auf die halleschen Schulen sind große Unterschiede in Bezug auf die technische Ausstattung und die zur Verfügung stehende Internetanbindung festzustellen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der … Weiterlesen
Das Oberlandesgericht Naumburg hat den Attentäter des 9. Oktober 2019 in Halle am Montagvormittag für schuldig befunden und ihn zu lebenslanger Haft samt anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Damit folgte das Gericht den Ausführungen der Bundesanwaltschaft. Zum Urteil äußerten sich Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, und Dr. Karamba Diaby, Vorsitzender der halleschen … Weiterlesen