Die SPD Halle (Saale) hat auf dem außerordentlichen Stadtparteitag das Programm für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 beschlossen. Das Programm ist in einem offenen Prozess gewachsen und bot allen Mitgliedern die Möglichkeit zur Teilhabe. Wir sind eine Partei zum Mitmachen. Über 70 Sozialdemokraten haben sich in das Programm eingebracht … Weiterlesen
Die Mitgliedschaft der beiden CDU-Politiker Dr. Christoph Bergner und André Schröder im Verein LEO Gesellschaft für Lebensorientierungen e. V. hat in den vergangenen Tagen viel Kritik in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus hervorgerufen. Hierzu erklären der SPD-Stadtvorsitzende Halle (Saale), Christian Weinert, und der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby: Die Distanzierung von … Weiterlesen
Wissenschaftsminister Hartmut Möllring hat am 7. Januar 2014 angekündigt, sich mit der Erstellung eines Konzeptes zur Hochschulentwicklung bis Mitte 2014 Zeit zu lassen. Dazu erklärte Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: In der Debatte um die weitere Entwicklung in unseren Hochschulen geht natürlich Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Aber Gründlichkeit darf … Weiterlesen
Anlässlich des Tages der offenen Tür der Stadt Halle am 12. Januar 2014 findet eine Bürgersprechstunde mit Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion statt. Zu der Sprechstunde im Beratungsraum der SPD-Stadtratsfraktion in der ersten Etage des Stadthauses (Stadthaus, Raum 113, Marktplatz 2, 06108 Halle) stehen zur Verfügung: 11 bis 12 Uhr: Thomas … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale) fordert das Land auf, die Entscheidung zum Auslaufen der Förderung für das SCHIRM-Projekt zu revidieren. Die Begründung für den Rückzug des Landes aus Förderung ist absurd., so Johannes Krause. Es ist allgemein bekannt, dass in Halle drogenabhängige Menschen aus dem gesamten südlichen Sachsen-Anhalt und darüber hinaus, … Weiterlesen
Die geplante Koalition zwischen SPD und Union hat nicht nur Bedeutung für die künftige politische Ausrichtung Deutschlands, sondern auch für die weitere Ausrichtung der SPD. Der Parteivorstand hat seine Entscheidung zu einer möglichen Koalition vom Ausgang der Mitgliederbefragung abhängig gemacht. Seit Anfang Dezember werden alle Mitglieder der SPD zum vorgelegten … Weiterlesen
SPD VOR ORT Diskussion: Das Kinderförderungsgesetz und seine Auswirkungen für die Stadt Halle (Saale). Am 1. August 2013 ist das neue Kinderförderungsgesetz (KiFöG) im Land Sachsen-Anhalt in Kraft getreten, welches einen Ganztagsanspruch für alle Kinder garantiert. Gleichzeitig laufen derzeit in Halle die Beratungen, die KiTa-Gebühren zum 1. Januar 2014 anzuheben. … Weiterlesen
Die Bundestagswahl am vergangenen Sonntag hat im Wahlkreis 72 (Halle (Saale), Kabelsektal, Landsberg und Petersberg) ein eindeutiges Ergebnis gebracht: Ich gratuliere Dr. Christoph Bergner zum Direktmandat”, so Dr. Karamba Diaby, SPD-Direktkandidat im Wahlkreis 72. Ich möchte neben den Wählerinnen und Wählern auch meinen zahlreichen Unterstützerinnen … Weiterlesen
Am 22. September 2013 fand die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag statt. Dr. Karamba Diaby erzielte im Wahlkreis 72 (Halle, Kabelsketal, Landsberg, Petersberg) 23,3 Prozent der Erststimmen. Als Erstkandidat übertraf er damit sowohl den Zweitstimmenanteil der SPD im Wahlkreis 72 als auch den im Land … Weiterlesen
Beinahe täglich empört die Landesregierung diese Woche die Öffentlichkeit. Hilflose Reaktionen von Haseloff und Möllring auf das Durchsickern von Plänen zur Hochschulstrukturreform. Die Jusos in der SPD Halle (Saale) betrachten es als Zumutung, was aus den Reihen der Landesregierung in dieser Woche Tag für Tag an die Öffentlichkeit geriet: Am … Weiterlesen