SPD Halle

In seiner Sitzung am 05. Dezember hat der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien eine Anhörung zur Änderung des Landespressegesetzes statt. Zentraler Punkt war die Einführung der Offenlegungspflicht der Inhaber- und Beteiligungsverhältnisse bei Tageszeitungen, wie sie auch in den Pressegesetzen anderen Bundesländer praktiziert wird. Dazu erklärt Thomas Felke, medienpolitischer … Weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung beschloss der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes.Diese sieht vor, dass Studentinnen und Studenten in Sachsen-Anhalt ihr Studium auch als Teilzeitstudium absolvieren können. Zudem schafft sie Regelungen, die  einen praktikablen und rechtssicheren Übergang vom … Weiterlesen

Martin Hecht geht zur Unzeit von Bord der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Die Jusos in der SPD Halle kritisieren, dass mit Kanzler Martin Hecht der wohl wichtigste Experte die Martin-Luther-Universität (MLU) in einer Zeit verlässt, in der sie mit verschiedenen gravierenden Herausforderungen konfrontiert wird. Nicht nur, dass die MLU mitten in einer … Weiterlesen

Zur Debatte um einen Beschluss des Stadtrates zur Unterstützung der Martin-Luther-Universität im Ringen um eine angemessene Finanzierung angesichts steigender Studierendenzahlen erklärt die SPD-Fraktion:   Die SPD-Fraktion steht voll hinter den Forderungen von Rektor, Personalvertretung und Studierendenvertretung, Budgetkürzungen abzuwenden und im Gegenteil die Mehrbelastung steigender Studierendenzahlen jetzt und in den kommenden … Weiterlesen

SPD und Jusos Halle verurteilen Gebaren der Sparkassenverbände Der hallesche SPD-Stadtverband und die Jusos Halle verurteilen das Gebaren der Sparkassenverbände im Umgang mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ihres Tochterunternehmens S Direkt. Gemeinsam fordern sie die Sparkassen auf, dafür Sorge zu tragen, dass dort faire Löhne gezahlt werden und die geltende … Weiterlesen

Von Tobias Nehren, Netzpolitischer Referent beim SPD-Bundesvorstand. | 30 Gäste aus sieben Nationen und drei Kontinenten. Zum SPD Bürger-Dialog in Halle an der Saale hatte Karamba Diaby am Mittwoch die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Aydan Özoguz geladen. Schlagworte, die an diesem Abend immer wieder fallen: Chancengleichheit, Teilhabe und Bildung. Nein, sag erst … Weiterlesen

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landespressegesetzes vorgestellt. Darin soll die Offenlegungspflicht der Besitz- und Beteiligungsverhältnisse der einzelnen Medien aufgenommen werden. Die Offenlegungspflicht existiert mit Brandenburg, Bayern, Berlin, Hessen, Sachsen, Thüringen bereits … Weiterlesen

Die Jusos in der SPD Halle (Saale) fordern das Rektorat der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg sowie Wissenschaftsministerin Birgitta Wolff (CDU) auf, gemeinsam nach solchen Lösungen für die aktuelle Haushaltskrise der Universität zu suchen, welche die Qualität von Forschung und Lehre sowie den Fortbestand der Fächervielfalt nicht gefährden. “Schon jetzt bereiten nicht besetzte … Weiterlesen

Vom 01.09. bis zum 16.09.2012 stellt sich das Stadtentwicklungsprojekt Freiraumgalerie im Rahmen eines “Urban Art Festivals” vor. Die Jusos Halle (Saale) rufen alle Hallenserinnen und Hallenser auf, dem Festival und der Freiraumgalerie einen Besuch abzustatten und damit dem Projekt zum Erfolg zu verhelfen. Bei der Festival-Eröffnung lobte Projektkoordinator Hendryk von … Weiterlesen

Am Rande der Gegendemonstrationen zur “Sommertour” der rechtsextremen NPD wurden zwei Demonstranten durch einen Polizeieinsatz verletzt. Dazu erklärt Katja Pähle, Vorsitzende der SPD Halle (Saale): “Die SPD Halle begrüßt die Ankündigung der halleschen Polizeipräsidentin Christiane Bergmann, den umstrittenen Einsatz gegen zwei Demonstranten aufzuklären. Ich fordere – auch im Sinne der … Weiterlesen