Die Magdeburger SPD geht mit dem 28-jährigen Gewerkschafter Martin Kröber in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Am Sonnabend den 14.11 nominierten ihn die Delegierten in Magdeburg als Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 69. Dazu gehören neben der Landeshauptstadt auch Schönebeck sowie die Gemeinden Barby, Calbe und Bördeland (alle Salzlandkreis). Als inhaltliche Schwerpunkte seiner … Weiterlesen
Zum Zeitungsartikel der Volksstimme vom 25.11.2020 „SPD Kontra Kompromiss bei Straßennamen“ erklärt Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Bei der Interpretation von Pressemitteilungen besteht sicher ein gewisser Spielraum. Angesichts des Volksstimme-Artikels vom 25.11.2020 möchte ich aber betonen, dass die SPD-Fraktion (wie in der Volksstimme am 24.11.2020 bereits berichtet wurde) einen Änderungsantrag … Weiterlesen
Zur Stellungnahme für die Drucksache A0200/20 erklärt Stadträtin Julia Brandt, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „In der Betrachtung der Notwendigkeit für die paritätische Benennung von Straßen bedarf es eines Perspektivwechsels! Auch mit Verweis auf den heute in der Volksstimme erschienen Artikel sowie dem dazugehörigen Kommentar geht es nicht darum, Ungerechtigkeiten durch … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 5. November 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung Unsere Anträge: Aufwertung Fläche / Straße “Am Teich” in Alt-Olvenstedt (Antrag A0142/20) Fahrradschutzstreifen/PopUp-Radweg Südost (Antrag A0144/20) Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost (Antrag A0157/20, interfraktionell) Unsere Neuanträge: Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatze … Weiterlesen
Zur Drucksache DS0366/20 (Einführung des “Magdeburger Schülertickets” zum Schuljahr 2021/22) erklärt Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Erstaunt über die Kalkulationssumme der Verwaltung ist zu gering ausgedrückt. Wir sind enttäuscht von der Verwaltung, die solch überzogene Zahlen vorlegt, um einen vernünftigen und hartumkämpften Antrag zunichtemachen.“ so Rösler Am 06.12.2018 stellte die … Weiterlesen
Zur Ablehnung Kulturhauptstadt Europas 2025 erklärt Stadträtin Steffi Meyer, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion und Mitglied im Kulturausschuss der Landeshauptstadt: „Wir haben viele Jahre für die Kulturhauptstadtbewerbung gearbeitet. Die heutige Entscheidung bedeutet kein Scheitern. Die ganze Kulturlandschaft in Magdeburg hat enorm an Qualität und Quantität gewonnen. Die SPD Magdeburg wird sich … Weiterlesen
Zur Einordnung der Diskussion und Entscheidung im Stadtrat am 08.10.2020 zum Bebauungsplan “Klaus-Miesner-Platz” (Hermann-Gieseler-Halle, Poco, Schule): Der Änderungsantrag auf Festlegung einer Sportnutzung (ggf. eine Nutzung für den Vereins- und Schulsport durch die Stadt) resultiert aus Überlegungen der vorhergehenden Debatten, die nicht zuletzt durch OB Dr. Lutz Trümper ins Spiel gebracht … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 8. Oktober 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung Unsere Anträge: Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung (Antrag A0012/20, interfraktionell) Mehr Sicherheit an Haltestellen in Stadtfeld (Antrag A0091/20) Straßenbenennung nach Marie Arning (Antrag A0141/20) Unsere Neuanträge: … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 8. Oktober 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung Unsere Anträge: Aufnahme eines Radweges in die Investitionsprioritätenliste zur Fuß- und Radwegsanierung (Antrag A0012/20, interfraktionell) Mehr Sicherheit an Haltestellen in Stadtfeld (Antrag A0091/20) Straßenbenennung nach Marie Arning (Antrag A0141/20) Unsere Neuanträge: … Weiterlesen
Unsere Fraktionssitzung am 6. Oktober 2020 führte uns ins Müllheizkraftwerk (MHKW) in Magdeburg-Rothensee. Hier informierte uns Geschäftsführer Rolf Oesterhoff über aktuelle Vorhaben und Pläne und die speziellen Herausforderungen als systemrelevanter Betrieb in der Corona-Zeit. Auf der anschließenden kurzen Führung erhielten wir einen Einblick in die Abläufe des MHKW. Danach bereiteten … Weiterlesen