SPD Magdeburg

Die Absage der geplanten Lesung mit Arne Semsrott in der Stadtbibliothek Magdeburg wirft erhebliche Fragen zum Umgang der Stadtverwaltung mit Meinungsfreiheit, demokratischer Kultur und politischem Druck auf. Insbesondere die Berichterstattung über möglichen Einfluss aus der Stadtverwaltung sorgt für große Verunsicherung. Vor diesem Hintergrund fragt unsere Fraktionsvorsitzende Kornelia Keune die Oberbürgermeisterin … Weiterlesen

Die Absage der geplanten Lesung mit Arne Semsrott in der Stadtbibliothek sorgt für erhebliche Irritationen. Wie die Volksstimme berichtet, soll die Entscheidung aufgrund politischen Drucks aus der Stadtverwaltung erfolgt sein. Sollte sich dieser Eindruck bestätigen, wäre das ein fatales Signal für die Meinungs- und Kunstfreiheit in unserer Stadt.     … Weiterlesen

Ob auf dem Alten Markt, in der Käseglocke oder im Stadtpark: strahlender Sonnenschein und fröhliche Gesichter. Der Tag der Arbeit ist mehr als ein Feiertag, er steht für Solidarität, Respekt und gute Arbeit für alle. Wer dieses Land am Laufen hält, verdient faire Löhne, sichere Jobs und echte Wertschätzung.

Folgende Anfrage stellte unser Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Wiebe im Rahmen der heutigen Stadtratssitzung: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Mitarbeitenden des Ordnungsamtes leisten täglich einen wichtigen Beitrag für Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt. Gleichzeitig wird in Stellungnahmen zu ordnungsrelevanten Themen, etwa bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs, der Parkraumkontrolle oder der … Weiterlesen

Unsere Stadträtin Aila Fassl fragt in der heutigen Stadtratssitzung nach der Umsetzung. “ Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg hat mit Beschluss-Nr. 621-017(VIII)25 beschlossen, an der Brückenbaustelle in der Carl-Miller-Straße den Durchgang für den Fuß- und Radverkehr zu öffnen.  Sollte dies nicht möglich sein, ist der Autoverkehr einspurig mit Ampelregelung zu … Weiterlesen

Unser Stadtrat Dr. Falko Grube fragt nach: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Februar 2024 hat der Stadtrat beschlossen, auf allen von der Landeshauptstadt Magdeburg ausgestellten Zahlungsbescheiden die Zahlungsinformationen zusätzlich per GiroCode aufzudrucken, u.a. auf „Knöllchen“ (Strafzetteln) für Falschparken.[1] In der entsprechenden Stellungnahme der Verwaltung wurde festgestellt: „Ein QR-Code ist deshalb … Weiterlesen

Unser Stadtrat Lucas Kemmesies hakt mit folgender Anfrage nach: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im November 2025 hat der Stadtrat beschlossen, den Nichtraucherschutz vor städtischen Gebäuden zu verbessern.[1] Teil des Beschlusses ist u.a., dass existierende Aschenbecher vor den Eingangsbereichen der Gebäude versetzt werden, sodass ein angemessener Abstand entsteht. Daher frage ich … Weiterlesen

Unsere Fraktionsvorsitzende Kornelia Keune stellt am 26. Februar 2026 folgende Anfrage an die Oberbürgermeisterin: Angesichts der prekären Haushaltslage ist argumentiert worden, dass für die Ausrichtung der Deutschlandtour in Magdeburg Sponsorengelder eingeworben würden, um die Kosten niedrig zu halten oder bestenfalls zu decken. Daher frage ich Sie: Wie hoch waren die … Weiterlesen

Magdeburg, 23.02.2026. Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt stellt in der kommenden Stadtratssitzung am 26. Februar einen Antrag für eine Querungshilfe für Fußgänger vor dem neuen Ärztehaus in Alt-Salbke, in dem sich neben Hausärzten auch ein Kinderarzt befindet. Dazu Dr. Niko Zenker, Stadtrat der Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt: „Auf der gegenüberliegenden Straßenseite befinden sich ein … Weiterlesen

Magdeburg, 23.02.2026. In einem Antrag fordert die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt in der kommenden Stadtratssitzung die Prüfung des Ausbaus des Flugplatzes zu verschieben. In der beschlossenen Prüfung geht es vor allem um eine potentielle Verlängerung der Start- und Landebahn.  Dazu Dr. Niko Zenker, Stadtrat der Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt: „Die aufwendige und teure Prüfung … Weiterlesen