Stadtratssitzung am 18.05.2017

Interfraktioneller Neuantrag mit unserer Beteiligung: 1. Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler (Antrag A0085/17) Unsere Änderungsanträge: 1. Zum Antrag Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto-Fest 2017 (Änderungsantrag A0029/17/1) 2. Zum Antrag Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen (Änderungsantrag A0086/17/1) Interfraktioneller Änderungsantrag mit unserer Beteiligung: 1. Zur Drucksache Personalangelegenheiten – Fraktionen (Änderungsantrag DS0479/16/1) Unsere Anfragen: … Weiterlesen

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Stadtratssitzung am 18.05.2017

Interfraktioneller Neuantrag mit unserer Beteiligung: 1. Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler (Antrag A0085/17) Unsere Änderungsanträge: 1. Zum Antrag Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto-Fest 2017 (Änderungsantrag A0029/17/1) 2. Zum Antrag Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen (Änderungsantrag A0086/17/1) Interfraktioneller Änderungsantrag mit unserer Beteiligung: 1. Zur Drucksache Personalangelegenheiten – Fraktionen (Änderungsantrag DS0479/16/1) Unsere Anfragen: … Weiterlesen

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Parksituation in der Oebisfelder Straße

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Sanierungsmaßnahmen der Wohnhäuser entlang der Nordseite in der Oebisfelder Straße kommt es in dem Bereich derzeit zu Behinderungen im entgegenkommenden Verkehr aufgrund des erhöhten Parkaufkommens. Zudem parken die Fahrzeuge teilweise so dicht, dass ein Überqueren der Straße vor allem für Kinder, die … Weiterlesen

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Parksituation in der Oebisfelder Straße

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Sanierungsmaßnahmen der Wohnhäuser entlang der Nordseite in der Oebisfelder Straße kommt es in dem Bereich derzeit zu Behinderungen im entgegenkommenden Verkehr aufgrund des erhöhten Parkaufkommens. Zudem parken die Fahrzeuge teilweise so dicht, dass ein Überqueren der Straße vor allem für Kinder, die … Weiterlesen

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Verbesserung der Fußgänger-Radfahrer-Beziehung entlang der Elbuferpromenade

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit jeher erfreut sich die Elbuferpromenade entlang des Schleinufers großer Beliebtheit. Vor allem in den warmen Monaten ist sie durch ihr vielseitiges Angebot an Gastronomie und Sehenswürdigkeiten ein Magnet für Spaziergänger, Radfahrer und Sportler und zugleich eine wichtige Verbindungsstrecke für den nichtmotorisierten Individualverkehr zwischen … Weiterlesen

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Verbesserung der Fußgänger-Radfahrer-Beziehung entlang der Elbuferpromenade

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit jeher erfreut sich die Elbuferpromenade entlang des Schleinufers großer Beliebtheit. Vor allem in den warmen Monaten ist sie durch ihr vielseitiges Angebot an Gastronomie und Sehenswürdigkeiten ein Magnet für Spaziergänger, Radfahrer und Sportler und zugleich eine wichtige Verbindungsstrecke für den nichtmotorisierten Individualverkehr zwischen … Weiterlesen

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Interfraktioneller Antrag: Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ein- und Ausfahrt der Straße „Zum Friedensweiler“ (Kreuzungsbereich Berliner Chaussee) um mindestens einen Meter für den motorisierten Indivi-dualverkehr zu verbreitern. Auch eine neue zusätzliche östliche Einfahrt im Kreuzungsbereich Ehlegrund/Berliner Chaus-see/Zur Muttereiche kann in Betracht gezogen werden. Um Überweisung in … Weiterlesen

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Interfraktioneller Antrag: Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ein- und Ausfahrt der Straße „Zum Friedensweiler“ (Kreuzungsbereich Berliner Chaussee) um mindestens einen Meter für den motorisierten Indivi-dualverkehr zu verbreitern. Auch eine neue zusätzliche östliche Einfahrt im Kreuzungsbereich Ehlegrund/Berliner Chaus-see/Zur Muttereiche kann in Betracht gezogen werden. Um Überweisung in … Weiterlesen

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Interfraktioneller Änderungsantrag: Personalangelegenheiten – Fraktionen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat beschließt die Drucksache DS0479/16 in geänderter Fassung (Anlage) gemäß diesem Änderungsantrag.   Begründung: Die Drucksache DS0479/16 wurde unter den Einbringern dieses Änderungsantrages die in der Anlage beigefügten Fassung einvernehmlich abgestimmt und wird dem Stadtrat hiermit zur Beschlussfassung empfohlen.

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Änderungsantrag: Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Antragstext ist wie folgt zu ändern (fett und kursiv): Der Oberbürgermeister wird mit Blick auf das erfolgreich umgesetzte Exempel einer provisorischen barrierefreien Haltestelle im Bereich Damaschkeplatz beauftragt, im gesamten Stadtgebiet zu prüfen, welche Standorte (Haltestellen) sich für weitere derartige provisorische Übergangslösungen eignen. Dabei … Weiterlesen

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