Interfraktioneller Antrag: Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ein- und Ausfahrt der Straße „Zum Friedensweiler“ (Kreuzungsbereich Berliner Chaussee) um mindestens einen Meter für den motorisierten Indivi-dualverkehr zu verbreitern. Auch eine neue zusätzliche östliche Einfahrt im Kreuzungsbereich Ehlegrund/Berliner Chaus-see/Zur Muttereiche kann in Betracht gezogen werden. Um Überweisung in … Weiterlesen

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Interfraktioneller Antrag: Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ein- und Ausfahrt der Straße „Zum Friedensweiler“ (Kreuzungsbereich Berliner Chaussee) um mindestens einen Meter für den motorisierten Indivi-dualverkehr zu verbreitern. Auch eine neue zusätzliche östliche Einfahrt im Kreuzungsbereich Ehlegrund/Berliner Chaus-see/Zur Muttereiche kann in Betracht gezogen werden. Um Überweisung in … Weiterlesen

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Interfraktioneller Änderungsantrag: Personalangelegenheiten – Fraktionen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat beschließt die Drucksache DS0479/16 in geänderter Fassung (Anlage) gemäß diesem Änderungsantrag.   Begründung: Die Drucksache DS0479/16 wurde unter den Einbringern dieses Änderungsantrages die in der Anlage beigefügten Fassung einvernehmlich abgestimmt und wird dem Stadtrat hiermit zur Beschlussfassung empfohlen.

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Änderungsantrag: Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Antragstext ist wie folgt zu ändern (fett und kursiv): Der Oberbürgermeister wird mit Blick auf das erfolgreich umgesetzte Exempel einer provisorischen barrierefreien Haltestelle im Bereich Damaschkeplatz beauftragt, im gesamten Stadtgebiet zu prüfen, welche Standorte (Haltestellen) sich für weitere derartige provisorische Übergangslösungen eignen. Dabei … Weiterlesen

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Änderungsantrag: Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto-Fest 2017

Jens Rösler Der Antrag wird wie folgt geändert: Der Stadtrat möge beschließen: Die Landeshauptstadt Magdeburg stellt zur Absicherung des Kaiser-Otto-Festes zusätzlich 15.000 € zur Verfügung. Sollte die Besucherzahl des Festes die Grenze von 21.000 Besuchern unterschreiten, wird der Kaiser-Otto-Fest GmbH die Differenz zwischen tatsächlicher Besucherzahl und der Grenze von 21.000 … Weiterlesen

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Gedenktafel für Dr. Magnus Hirschfeld

Die Gedenktafel Am 14.05.2017 wurde die Gedenktafel für den Sexualforscher, Arzt und Mitbegründer der ersten Homosexuellenbewegung Dr. Magnus Hirschfeld eingeweiht, welche am Urlichshaus beim Breiten Weg (Ecke Ernst-Reuter-Alle) angebracht wurde. Er wirkte von 1894 bis 1896 in Magdeburg. Die Anbringung der Gedenktafel basiert auf einen interfraktionellen Antrag, bei dem sich … Weiterlesen

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Fraktionssitzung mit der SPD-Stadtratsfraktion Halle

In Bernburg fand die gemeinsame Fraktionssitzung statt Am 08. Mai tagten wir zusammen mit der SPD-Stadtratsfraktion Halle in Bernburg. Es gab einen regen Erfahrungsaustausch zu verschiedenen aktuellen Themen, wie die Schulbezirksregelungen, der Ausbau von Gemeinschaftsschulen und die Kulturhauptstadtbewerbung 2025. Die Fraktionsvorsitzenden Johannes Krause (SPD Halle) und Jens Rösler (SPD Magdeburg) … Weiterlesen

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Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion zur Drucksache DS0122/17 „Anpassung der Zuwendungen (Sach- und Personalkosten) für kulturelle Einrichtungen in freier Trägerschaft aus der aktuellen Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 02.05.2017

Hintergrund: Mit einem Antrag wandte sich unsere Fraktion im vergangenen Jahr an die Stadtverwaltung und forderte, dass die Zuwendungen für die freien Träger ab 2018 an die aktuellen Rahmenbedingungen angepasst werden sollen. Mit der Drucksache DS0122/17 legt die Verwaltung dem Stadtrat für seine Juni-Sitzung ein Papier zur Beschlussfassung vor, dass … Weiterlesen

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Pressecho zum Volksstimme-Artikel vom 26.04.2017

Magdeburger Volksstimme vom 26.04.2017   Birgit Steinmetz „Wir begrüßen das Ergebnis der Befragung.“, so Stadträtin Birgit Steinmetz. „Es bestätigt unsere Initiative.“ Die SPD-Stadträtin war 2015 Initiatorin eines Antrages, der den Oberbürgermeister darum bat, die Betreuungszeiten in zwei städtischen Kindertageseinrichtungen bis 19 Uhr und in einer Weiteren bis 21.30 Uhr zu … Weiterlesen

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