Stadtratssitzung am 26.01.2017

Unsere Anträge: 1. Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees (Antrag A0109/16)mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0263/16). Interfraktionelle Anträge mit unserer Beteiligung: 1. Blindenleitsystem am Hauptbahnhof (Antrag A0090/16)mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0252/16). Unsere Neuanträge: 1. Fahrrad-Piktogramme Breiter Weg in Höhe Ulrichshaus (Antrag A0004/17). Interfraktionelle Neuanträge mit unserer … Weiterlesen

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Interfraktionelle Anfrage zu den Kitas Nordwest und Traumzauberbaum

Denny Hitzeroth Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper, seit weit über einem halben Jahr ist der Kindergarten Nordwest aus der Ostrowskistraße zur Kita Traumzauberbaum in die Wiener Straße umgezogen. Die Eltern haben hier durch die Baumaßnamen in der Wiener Str. – MVB Trassenneubau – einen sehr schwierigen Anfahrtsweg. Leider muss … Weiterlesen

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Blindenleitsystem am Hauptbahnhof (interfraktioneller Antrag)

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, blinden und sehbehinderten Menschen den Zugang zu den Straßenbahnhaltestellen und zum City Carré/Hauptbahnhof mit Hilfe eines Blindenleitsystems zu ermöglichen. Das Blindenleitsystem ist bis zur Wiederinbetriebnahme der Haltestelle Hauptbahnhof fertigzustellen. Um Überweisung in die Ausschüsse StBV, FuG und GeSo wird gebeten. … Weiterlesen

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Interfraktioneller Änderungsantrag zur Drucksache: Satzung zum Bebauungsplan Nr. 352-2 “Schwanstraße”

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen:   Die in der Anlage 3 zur DS0374/16 angeordneten externen Ausgleichspflanzungen werden im Stadtteil Ottersleben vorgenommen.     Begründung: Im Umweltgutachten zum B-Plan Nr. 352-2 „Schwanstraße“ wurde dargelegt, dass es im Rahmen der Entwicklung des neuen Eigenheimgebietes u.a. zur Fällung von mehreren geschützten Bäumen … Weiterlesen

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Bessere Orientierung im Stadtpark (interfraktioneller Antrag)

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur besseren Orientierung der Radfahrer*innen und Fußgänger*innen im Stadtpark die Wege, insbesondere zwischen Sternbrücke und der Brücke am Wasserfall, gut sichtbar auszuschildern. Außerdem ist eine ausreichende und energieeffiziente Beleuchtung der bevorzugten Radwege bzw. der Hauptwege im Stadtpark vorzunehmen. Für welche … Weiterlesen

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Beteiligung am Interessenbekundungsverfahren der Bundesinitiative zum „Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften“ (interfraktioneller Antrag)

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen:   Die Landeshauptstadt Magdeburg beteiligt sich an dem bis zum 10. Februar 2017 laufenden Interessenbekundungsverfahren für eine Koordinator*innenstelle der Bundesinitiative zum „Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften“. Es wird um sofortige Abstimmung aufgrund des vorgeschriebenen zeitlichen Rahmens gebeten. Begründung: Laut dem UNICEF-Lagebericht zur … Weiterlesen

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Sporthalle Gneisenauring (interfraktioneller Antrag)

Denny Hitzeroth Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Sporthalle Gneisenauring an der Düppler Mühle mit Städtebaufördermitteln aus dem Programmjahr 2018 saniert werden kann. Es wird um sofortige Abstimmung gebeten, da ggfs. eine Beantragung der Städtebaufördermittel beim Stadtplanungsamt bis zum 31.01.2017 zu erfolgen hat.   … Weiterlesen

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