Das Jahr 2016 wird nicht als das freudigste in die Geschichte der SPD eingehen. Wir hatten und haben den Absturz bei der Landtagswahl zu verdauen und wir sehen nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern europa- und weltweit das Erstarken rechter Parteien und Gruppierungen. Sie führen einen Kulturkampf gegen Weltoffenheit und Toleranz, … Weiterlesen
Unsere Anträge zum Haushalt 2017: 01. HH-Plan 2017 – Sonnenschutz Spielplatz Helmholtzstraße (Drucksache DS0341/16/2) 02. Haushaltsplan 2017 – Finanzielle Unterstützung für Aufforstungen in Rothensee (Drucksache DS0341/16/9) 03. Haushaltsplan 2017 (Sportplatz Hermann-Hesse-Straße) (Drucksache DS0341/16/14/1) Interfraktionelle Anträge zum Haushalt 2017 mit unserer Beteiligung: 01. HH-Plan 2017 – Förderung des Projektes “Opus … Weiterlesen
Unsere Anträge: 01. Verkehrssicherheit und Stellplatzsituation am Schellheimer Platz verbessern (Antrag A0062/16)mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0186/16). 02. Geschwindikeitsbegrenzung in der Arndtstraße (Antrag A0067/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0207/16). 03. Verkehrssicherheit im Lorenzweg – Höhe Editha-Gymnasium erhöhen (Antrag A0082/16) mit eigenem Änderungsantrag und der Stellungnahme der Verwaltung (S0208/16). 04. Erhalt … Weiterlesen
Jens Rösler Marko Ehlebe Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit dahingehend anzupassen, dass eine niederschwellige Antragsstellung ermöglicht wird und die Auszahlung der Mittel unbürokratisch erfolgen kann. Dabei ist auch zu … Weiterlesen
Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Maßnahme aus dem ASO-Maßnahmekatalog für Stadtfeld „Parkplatzkonzept Spielhagenstraße“ schnellstmöglich umzusetzen und die Anwohner/-innen bei der Lösungsfindung entsprechend zu beteiligen. Dabei soll die gesamte Siedlung Spielhagenstraße und nicht nur die Spielhagenstraße selbst berücksichtigt werden. Begründung: Erfolgt mündlich.
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, jährlich einen mehrseitigen Tätigkeitsbericht des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg abzufordern. Dieser soll vor der Beschlussfassung über die Drucksache zur Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse allen Stadträtinnen und Stadträten zur Kenntnis gegeben werden. Begründung: Der Stadtrat bekommt jedes … Weiterlesen
Burkhard Lischka Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Drucksache zur Entwicklung der Bürgerbüros unter Aufnahme der Standorte Nord, West, Mitte und Süd in den Stadtrat einzubringen. Um Überweisung in den Ausschuss kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten sowie den Verwaltungsausschuss wird gebeten. Begründung: Denny Hitzeroth Die Magdeburger … Weiterlesen
Christian Hausmann Denny Hitzeroth Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Verkehrssicherheit im Lorenzweg – Höhe Editha-Gymnasium – insbesondere für die Schulkinder zu erhöhen bzw. zu verbessern. Zudem sollte das Schild „Achtung Schulweg“ unmittelbar nach der Kreuzung Steinkuhle/Lorenzweg angebracht werden, da … Weiterlesen
Kornelia Keune Dr. Falko Grube Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Bedingungen in der Arndtstraße eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) eingerichtet werden kann. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird gebeten. Begründung: … Weiterlesen
Kornelia Keune Dr. Falko Grube Der Stadtrat möge beschließen, Der Oberbürgermeister wird gebeten, Lösungsvorschläge zu erarbeiten, um sowohl die Verkehrssicherheit als auch die Stellplatzsituation im Bereich des Schellheimer Platzes in Stadtfeld Ost zu verbessern. Vor dem Hintergrund des hohen Parkdrucks in diesem Bereich … Weiterlesen