Jens Hitzeroth Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Baumaßnahmen am neuen Gleisviereck im Kreuzungsbereich Halberstädter Straße/ Südring ist die Fahrbahn in Richtung Innenstadt für den Autoverkehr derzeit gesperrt. Aufgrund dieser Sperrung nutzen viele Pendler die Sudenburger Wuhne als Ausweichroute, um in die Innenstadt zu gelangen. Dieses erhöhte Verkehrsaufkommen führt jedoch … Weiterlesen
Denny Hitzeroth Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit vielen Jahren haben die Anwohnerinnen und Anwohner in Neu-Olvenstedt den Wunsch, dass am Fußgängerübergang in Höhe des Scharnhorstrings eine akustische Signalanlage eingerichtet wird, die herannahende Straßenbahnen ankündigt. Der Überweg über die Straßenbahngleise wird von vielen … Weiterlesen
Reisedelegation nach Harbin (Stadträtin Birgit Steinmetz (1.v.l.) und Kulturbeigeordneter Prof. Dr. Matthias Puhle (3.v.l.)) Auf Einladung des Bürgermeisters unserer Partnerstadt Harbin reisten Stadträtin Birgit Steinmetz, Kulturbeigeordneter Prof. Dr. Matthias Puhle (beide SPD) und weitere Verwaltungs- und Stadtratsmitglieder vom 04.- 07. Januar 2017 zu einem kulturellen Austausch nach China und besuchten … Weiterlesen
Das Jahr 2016 wird nicht als das freudigste in die Geschichte der SPD eingehen. Wir hatten und haben den Absturz bei der Landtagswahl zu verdauen und wir sehen nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern europa- und weltweit das Erstarken rechter Parteien und Gruppierungen. Sie führen einen Kulturkampf gegen Weltoffenheit und Toleranz, … Weiterlesen
Unsere Anträge zum Haushalt 2017: 01. HH-Plan 2017 – Sonnenschutz Spielplatz Helmholtzstraße (Drucksache DS0341/16/2) 02. Haushaltsplan 2017 – Finanzielle Unterstützung für Aufforstungen in Rothensee (Drucksache DS0341/16/9) 03. Haushaltsplan 2017 (Sportplatz Hermann-Hesse-Straße) (Drucksache DS0341/16/14/1) Interfraktionelle Anträge zum Haushalt 2017 mit unserer Beteiligung: 01. HH-Plan 2017 – Förderung des Projektes “Opus … Weiterlesen
Unsere Anträge: 01. Verkehrssicherheit und Stellplatzsituation am Schellheimer Platz verbessern (Antrag A0062/16)mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0186/16). 02. Geschwindikeitsbegrenzung in der Arndtstraße (Antrag A0067/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0207/16). 03. Verkehrssicherheit im Lorenzweg – Höhe Editha-Gymnasium erhöhen (Antrag A0082/16) mit eigenem Änderungsantrag und der Stellungnahme der Verwaltung (S0208/16). 04. Erhalt … Weiterlesen
Jens Rösler Marko Ehlebe Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit dahingehend anzupassen, dass eine niederschwellige Antragsstellung ermöglicht wird und die Auszahlung der Mittel unbürokratisch erfolgen kann. Dabei ist auch zu … Weiterlesen
Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Maßnahme aus dem ASO-Maßnahmekatalog für Stadtfeld „Parkplatzkonzept Spielhagenstraße“ schnellstmöglich umzusetzen und die Anwohner/-innen bei der Lösungsfindung entsprechend zu beteiligen. Dabei soll die gesamte Siedlung Spielhagenstraße und nicht nur die Spielhagenstraße selbst berücksichtigt werden. Begründung: Erfolgt mündlich.