Am 22. Oktober hat die Wahlkreisdelegiertenkonferenz des Wahlkreises 69, bestehend aus Delegierten aus Magdeburg und Teilen des Salzlandkreises, den Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka zum Direktkandidaten für die im nächsten Jahr stattfindende Bundestagswahl bestimmt. Er wurde ohne Gegenstimmen bei nur zwei Enthaltungen von den 66 Delegierten gewählt. Zur Ersatzkandidatin wurde Birgit … Weiterlesen
Unsere Neuanträge: Änderung des Prüfungszeitraums für die Voraussetzungen bei Inhabern des Magdeburg-Passes (Antrag A0108/16) Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees (Antrag A0109/16) Vereinheitlichung der Tarif- und Ermäßigungsstrukturen in der Landeshauptstadt Magdeburg (Antrag A0110/16) Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung: Anpassung der Föderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus … Weiterlesen
Burkhard Lischka Der Stadtrat möge beschließen, zu prüfen, wie Ermäßigungen, die die Landeshauptstadt Magdeburg für bestimmte Personenkreise (u.a. Seniorinnen und Senioren, Inhabern des Magdeburg-Passes) gewährt, in Zukunft vereinheitlicht werden können. In die Prüfung sollen alle Tarife für kommunale Kultur-, Freizeit- und Bildungseinrichtungen sowie Eigenbetriebe einbezogen werden. Das Ergebnis der Prüfung … Weiterlesen
Marko Ehlebe Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen, entlang des Fußweges auf der Südseite des Neustädter Sees (nördlich der Salvador-Allende-Str.) Orientierungsleuchten zur Sicherheit der Spaziergänger und Radfahrer, z.B. in Höhe der vorhandenen Sitzbänke, aufzustellen. Das Vorhaben ist in die Investitionsprioritätenliste einzuarbeiten. Um Überweisung in … Weiterlesen
Burkhard Lischka Kornelia Keune Der Stadtrat möge beschließen, den Zeitraum für die Prüfung der Voraussetzungen für den Magdeburg-Pass von derzeit 6 Monaten auf 12 Monate zu erhöhen. Es wird gebeten den Antag in die Ausschüsse Familie und Gleichstellung, Gesundheit und Soziales, Finanz- und Grundstücksausschuss … Weiterlesen
Im Rahmen unserer Sitzungsreihe „Fraktion vor Ort…“ waren wir gestern in Pechau. Schwerpunktthema war der aktuelle Stand der Deichsanierung. Ein brisantes Thema, da sich die vollumfassende Sanierung aufgrund der notwendig gewordenen Umweltverträglichkeitsprüfung in die Länge zieht. Um den geschädigten Deich dennoch hochwassersicher zu machen, sollen als Sofortmaßnahme Spundwände in die … Weiterlesen
Unsere Anträge: Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ (Antrag A0029/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0127/16) Unterstützung der Willkommensbündnisse (Interfraktioneller Antrag A0038/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0109/16) Behindertengerechter Zugang zum Soziokulturellen Zentrum in Sohlen (Interfraktioneller Antrag A0042/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0142/16) Unsere Neuanträge: Erhalt der Bürgerbüros Nord, … Weiterlesen
Unsere gestrige Fraktionssitzung führte uns in die Gedenkstätte Moritzplatz. Dort hatten wir die Möglichkeit die aktuelle Wanderausstellung „Haftschicksale verfolgter Sozialdemokraten im Roten Ochsen von 1945 bis 1953“ zu besichtigen. Im Anschluss führten uns Herr Bohse (Leiter der Gedenkstätte) und Frau Dr. Janssen (Leiterin des Dokumentationszentrums) durch die Gedenkstätte der ehemaligen … Weiterlesen
Burkhard Lischka Zur Installation von 12 Fahrradbügeln am Willy-Brandt-Platz erklärt Burkhard Lischka, SPD-Stadtrat und Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten: „Ich freue mich sehr über die neu geschaffenen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt-Platz, denn sie werden dringend benötigt. Die vielen, immer wieder an Blumenkübeln und Laternen angeschlossen … Weiterlesen
Burkhard Lischka Im März dieses Jahres hatte die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, dass im Bereich des Parks in Höhe Harsdorfer Straße Nr. 127 zur besseren Ausleuchtung des Parkdurchgangs bzw. zur sicheren Nutzung des Fahrradweges mindestens zwei Laternen installiert werden sollen. „Ich freue mich nun über die positive Stellungnahme der Stadtverwaltung … Weiterlesen