Im Rahmen unserer Sitzungsreihe „Fraktion vor Ort…“ waren wir gestern in Pechau. Schwerpunktthema war der aktuelle Stand der Deichsanierung. Ein brisantes Thema, da sich die vollumfassende Sanierung aufgrund der notwendig gewordenen Umweltverträglichkeitsprüfung in die Länge zieht. Um den geschädigten Deich dennoch hochwassersicher zu machen, sollen als Sofortmaßnahme Spundwände in die … Weiterlesen
Unsere Anträge: Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ (Antrag A0029/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0127/16) Unterstützung der Willkommensbündnisse (Interfraktioneller Antrag A0038/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0109/16) Behindertengerechter Zugang zum Soziokulturellen Zentrum in Sohlen (Interfraktioneller Antrag A0042/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0142/16) Unsere Neuanträge: Erhalt der Bürgerbüros Nord, … Weiterlesen
Unsere gestrige Fraktionssitzung führte uns in die Gedenkstätte Moritzplatz. Dort hatten wir die Möglichkeit die aktuelle Wanderausstellung „Haftschicksale verfolgter Sozialdemokraten im Roten Ochsen von 1945 bis 1953“ zu besichtigen. Im Anschluss führten uns Herr Bohse (Leiter der Gedenkstätte) und Frau Dr. Janssen (Leiterin des Dokumentationszentrums) durch die Gedenkstätte der ehemaligen … Weiterlesen
Burkhard Lischka Zur Installation von 12 Fahrradbügeln am Willy-Brandt-Platz erklärt Burkhard Lischka, SPD-Stadtrat und Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten: „Ich freue mich sehr über die neu geschaffenen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt-Platz, denn sie werden dringend benötigt. Die vielen, immer wieder an Blumenkübeln und Laternen angeschlossen … Weiterlesen
Burkhard Lischka Im März dieses Jahres hatte die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, dass im Bereich des Parks in Höhe Harsdorfer Straße Nr. 127 zur besseren Ausleuchtung des Parkdurchgangs bzw. zur sicheren Nutzung des Fahrradweges mindestens zwei Laternen installiert werden sollen. „Ich freue mich nun über die positive Stellungnahme der Stadtverwaltung … Weiterlesen
Unsere Anträge: Beleuchtung Parkanlage Harsdorfer Straße (Antrag A0015/15) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0077/16) Fortschreibung Quartiersvereinbarung Neu-Olvenstedt 2016 (Antrag A0016/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0078/16) Unsere Neuanträge: Verkehrssicherheit im Lorenzweg – Höhe Editha-Gymnasium erhöhenn (Antrag A0082/16) Unterstand Bushaltestelle Beyendorf-Sohlen (Antrag A0074/16) Sonnenschutz für Spielplatz Helmholtzstraße (Antrag A0081/16) Geschwindigkeitsbegrenzung in … Weiterlesen
Kornelia Keune Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Bedingungen in der Arndtstraße eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) eingerichtet werden kann. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird gebeten. Begründung: Aufgrund der aktuellen Tunnelbaumaßnahmen und der damit verbundenen Vollsperrung der Bahnhofsbrückendurchfahrt am … Weiterlesen
Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor wenigen Wochen wurden der Spielplatz Hohendodeleber Str. / Ecke Seehäuser Str. und auch der Unterstand für Jugendliche zurückgebaut sowie die vorhandenen Sitzbänke demontiert. Viele ehemalige Nutzer des Spielplatzes und auch die Jugendlichen haben den Wunsch zumindest nach einer Sitzgelegenheit geäußert sowie auf den … Weiterlesen
Birgit Steinmetz Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit geraumer Zeit häufen sich Beschwerden von Anwohnern und Passanten hinsichtlich der Sicherheit und Ordnung im Bereich der Grünanlage und des angrenzenden Spielplatzes an der Kosmospromenade im Stadtteil Reform. In der Grünanlage halten sich regelmäßig Personen mit längerer Verweildauer auf, um Alkohol zu konsumieren. … Weiterlesen
Birgit Steinmetz Der Stadtrat möge beschließen, der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie auf dem Spielplatz Helmholtzstraße in beiden Spielbereichen ein effektiver Sonnenschutz eingerichtet werden kann. Begründung: Auf dem 2014 neu errichteten Spielplatz „Kleines Königreich“ in der Helmholtzstraße/Ecke Freie Straße, gibt es aufgrund des noch jungen Baumbestandes keinerlei Schatten bzw. … Weiterlesen