Jens Rösler Vor dem Hintergrund der Pressekonferenz der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke/Gartenpartei am letzten Donnerstag und in Anbetracht dessen, dass auf der gestrigen Haushaltssitzung des Stadtrates die Beratung zu einzelnen Punkten sehr stringent erfolgte, sodass eine Argumentation zu einzelnen Themen nicht mehr möglich war, erklärt Fraktionsvorsitzender Jens … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und der städtischen Gesellschaften, sehr geehrte Gäste, wir stehen heute hier, um den Haushalt für das nächste Jahr zu beraten. Es ist wie in jedem Haushalt. Die Decke … Weiterlesen
Zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Schuleinzugsbereiche aufgrund von Kapazitätsgrenzen an einigen Schulstandorten anzupassen, erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Zunächst einmal begrüße ich, dass die Verwaltung mit der Vorlage der aktuellen Drucksache Vorschläge zur Entlastung bestimmter Schulstandorte unterbreitet hat. Ich bin allerdings unzufrieden mit der geplanten Neuordnung für die Grundschulen … Weiterlesen
Unsere Anträge: 1. Ausstellung “Wir sind hier-Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land” (A0087/15) 2. Städtebauliche Weiterentwicklung des Hyparschalen- und Stadthallenareals (A0142/15) Unsere Anfragen: 1. Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 an der Hyparschale (F0203/15) 2. Errichtung von Pollern in der Pappelallee – Beimssiedlung zwischen Beimsstraße und Flechtinger Straße (F0204/15) Zur Tagesordnung … Weiterlesen
Das Weihnachtsfest rückt näher – und damit die Zeit, um anderen eine Freude zu bereiten. Vor diesem Hintergrund haben die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) und der SPD-Stadtverband Magdeburg wie in jedem Jahr einen Weihnachtskalender gebastelt und ihn dem Magdeburger Verein refugium e.V. übergeben. Bis zum 24. Dezember kann täglich ein … Weiterlesen
Seit 1988 wird jährlich am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag begangen. Er ruft weltweit zur Solidarität mit HIV-Betroffenen auf und erinnert an die Menschen, die den Kampf gegen die Krankheit verloren haben. Weltweit leben aktuell etwa 35 Millionen Menschen mit HIV. In Deutschland betrifft das rund 80.000 Menschen. „Leider werden HIV … Weiterlesen
Sachsen-Anhalt soll ein Bundesland sein, in dem die Lebensleistung älterer Menschen gewürdigt wird. Daher ist es notwendig, dass mehr als 25 Jahre nach der Deutschen Einheit die Unterschiede im Rentenrecht endlich abgeschafft und noch bestehendes Unrecht gegenüber Ost-Rentnern beseitigt werden. Die SPD will zusätzlich gute Bedingungen für älteren Menschen schaffen, … Weiterlesen
Jens Rösler Zu den aktuell bekannt gewordenen Drohungen gegenüber dem Abgeordneten der Grünen, Sören Herbst, erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Die Mitteilung über die widerlichen Schmierereien auf dem Schaufenster des Strudelhofes hat mich mit Abscheu erfüllt, ebenso wie die in der Volksstimme veröffentlichten Kommentare auf der Facebook-Seite eines Kampfsportlers, … Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der geplanten Änderung der Straßenverkehrsordnung fordert die SPD-Stadtratsfraktion mit dem Antrag A0129/15 die Einrichtung von Tempo 30-Zonen an allen Grundschulen, Kindertagesstätten und ggf. Senioren- und Behinderteneinrichtungen in Magdeburg vorzubereiten. Bisher wurden auf Initiative von Stadtrat Denny Hitzeroth u.a. die Standorte am Albert-Einstein-Gymnasium und an der Grundschule … Weiterlesen
In regelmäßigen Abständen besucht unsere Fraktion die Eigenbetriebe unserer Stadt, um sich zu informieren und mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Im Oktober tagten wir im Theater der Landeshauptstadt. Nach einer Begrüßung durch die Intendantin des Theaters Frau Karen Stone, bekamen wir die Gelegenheit einen Blick hinter die Kulissen … Weiterlesen