Unsere Anträge und Anfragen zur Stadtratssitzung am 21. Januar 2021

Zur Stadtratssitzung am 21. Januar 2021 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung: Unsere Anträge: Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost (Antrag A0157/20, interfraktionell) Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen (Antrag A0064/20, interfraktionell) Einführung einer parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg – Sakura-Allee (Antrag A0103/20) Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Walbecker Platz … Weiterlesen

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Neuwahl des Oberbürgermeisters im nächsten Jahr

Die heutige Ankündigung der Oberbürgermeisters, im Sommer 2021 in den Ruhestand zu gehen, hat uns überrascht. Bis auf wenige Ausnahmen – z.B. Poco-Bau in Stadtfeld, kostenfreies Schülerticket, Kompromiss für zwei Schulstandorte – hat die SPD-Fraktion die Arbeit des Oberbürgermeisters unterstützt, vor und nach seinem Wiedereintritt in die SPD. Wir nehmen … Weiterlesen

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Rede von Steffi Meyer zum Haushalt 2021

Haushaltsrede von SPD-Stadträtin Steffi Meyer, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion und Mitglied im Kulturausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg: Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, werte Ratsmitglieder, liebe Gäste! Dies wird keine normale Haushaltsrede, da wir in keiner normalen Zeit leben. Ich, als kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, werde in … Weiterlesen

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Unsere Anträge und Anfragen zur Stadtratssitzung am 3. Dezember 2020

Zur Stadtratssitzung am 3. Dezember 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung: Unsere Anträge: Aufwertung Fläche / Straße “Am Teich” in Alt-Olvenstedt (Antrag A0142/20) Fahrradschutzstreifen/PopUp-Radweg Südost (Antrag A0144/20) Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost (Antrag A0157/20, interfraktionell) Einführung einer parallelen Benennung des Abschnitt Holzweg – Sakura-Allee … Weiterlesen

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Magdeburger SPD zieht mit jungem Gewerkschafter in Bundestagswahlkampf

Die Magdeburger SPD geht mit dem 28-jährigen Gewerkschafter Martin Kröber in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Am Sonnabend den 14.11 nominierten ihn die Delegierten in Magdeburg als Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 69. Dazu gehören neben der Landeshauptstadt auch Schönebeck sowie die Gemeinden Barby, Calbe und Bördeland (alle Salzlandkreis). Als inhaltliche Schwerpunkte seiner … Weiterlesen

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Pressemitteilung zum Zeitungsartikel der Volksstimme vom 25.11.2020 „SPD Kontra Kompromiss bei Straßennamen“

Zum Zeitungsartikel der Volksstimme vom 25.11.2020 „SPD Kontra Kompromiss bei Straßennamen“ erklärt Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Bei der Interpretation von Pressemitteilungen besteht sicher ein gewisser Spielraum. Angesichts des Volksstimme-Artikels vom 25.11.2020 möchte ich aber betonen, dass die SPD-Fraktion (wie in der Volksstimme am 24.11.2020 bereits berichtet wurde) einen Änderungsantrag … Weiterlesen

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Paritätische Benennung von Straßen

Zur Stellungnahme für die Drucksache A0200/20 erklärt Stadträtin Julia Brandt, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „In der Betrachtung der Notwendigkeit für die paritätische Benennung von Straßen bedarf es eines Perspektivwechsels! Auch mit Verweis auf den heute in der Volksstimme erschienen Artikel sowie dem dazugehörigen Kommentar geht es nicht darum, Ungerechtigkeiten durch … Weiterlesen

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Unsere Anträge und Anfragen zur Stadtratssitzung am 5. November 2020

Zur Stadtratssitzung am 5. November 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung Unsere Anträge: Aufwertung Fläche / Straße “Am Teich” in Alt-Olvenstedt (Antrag A0142/20) Fahrradschutzstreifen/PopUp-Radweg Südost (Antrag A0144/20) Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost (Antrag A0157/20, interfraktionell) Unsere Neuanträge: Archäologische- und Suchgrabungen im Bereich des Ulrichplatze … Weiterlesen

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Einführung des “Magdeburger Schülertickets” zum Schuljahr 2021/22

Zur Drucksache DS0366/20 (Einführung des “Magdeburger Schülertickets” zum Schuljahr 2021/22) erklärt Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Erstaunt über die Kalkulationssumme der Verwaltung ist zu gering ausgedrückt. Wir sind enttäuscht von der Verwaltung, die solch überzogene Zahlen vorlegt, um einen vernünftigen und hartumkämpften Antrag zunichtemachen.“ so Rösler Am 06.12.2018 stellte die … Weiterlesen

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