Katja PähleIm brandenburgischen Schwante, wo vor 30 Jahren die Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP) gegründet wurde, haben führende Vertreterinnen und Vertreter der Ost-Landesverbände der SPD gestern und heute über Perspektiven sozialdemokratischer Politik in und für Ostdeutschland diskutiert. Am heutigen Samstag standen politische Vorhaben im Mittelpunkt, die der Durchsetzung gleichwertiger … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat sich am gestrigen Montag auf den Zeitplan für den Weg zum künftigen Landesvorsitz verständigt. Der derzeitige Vorstand unter dem Vorsitz von Burkhard Lischka wurde im Januar 2018 auf dem ordentlichen Parteitag in Wernigerode für zwei Jahre gewählt und ist noch bis Anfang 2020 im Amt. Der … Weiterlesen
Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, der zugleich Landesvorsitzender der SPD ist, hat heute angekündigt, dass er sein Mandat in der zweiten Jahreshälfte 2019 aufgeben will, um in seinen Beruf als Notar zurückzukehren. Dazu erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Katja Pähle: „Politische Mandate sind Mandate auf Zeit – und das ist gut … Weiterlesen
v. l. n. r.: Rainer Krause, Till Gaßmann, Burkhard Lischka, Katja Pähle und Gerit MöhrkeDie SPD-Landtagsfraktion und der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt haben am gestrigen Dienstag zum ersten Mal den neu ausgelobten Reinhard-Höppner-Engagementpreis verliehen. Einmal jährlich sollen künftig Menschen, Vereine und Initiativen, die sich um das Gemeinwohl verdient gemachten haben, mit diesem … Weiterlesen
Den Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt kommentiert der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Als das Regierungsbündnis aus CDU, SPD und Grünen in Sachsen-Anhalt gebildet wurde, hat Reiner Haseloff das immer als ,Koalition der Mitte‘ propagiert. Gleichzeitig positioniert sich der CDU-Landesverband innerhalb der Union immer mehr als Rechtsausleger. Man darf gespannt sein, wie Holger … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag vor der Presse in Magdeburg eine Bilanz der ersten Halbzeit der „Kenia“-Koalition aus CDU SPD und Grünen gezogen und ihre wichtigsten Vorhaben für die zweite Hälfte der Legislaturperiode vorgestellt. Das sind im Überblick: Förderung von Unternehmensgründungen durch das neue Hochschulgesetz ein neues Vergabegesetz … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt hat bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Oschersleben ihren Kandidaten für die SPD-Bundesliste zur Europawahl bestimmt. Mit 72 Stimmen oder 75 Prozent wurde der Europaabgeordnete Arne Lietz wieder nominiert. Sein Gegenkandidat Thomas Rieke erhielt 24 Stimmen. Rieke wurde anschließend einstimmig als Ersatzkandidat vorgeschlagen Als Delegierte für den Bundesparteitag, … Weiterlesen
Der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, erklärt: „Heute Morgen haben wir im Deutschen Bundestag erlebt, wie man politischen Kräften entgegentritt, die die Demokratie verächtlich machen und sich dabei der Methoden der Nationalsozialisten bedienen. Andrea Nahles und Martin Schulz haben der AfD im Bundestag den Spiegel vorgehalten und … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt verklagt den wegen Wahlfälschung verurteilten ehemaligen Stendaler CDU-Stadtrat Holger Gebhardt auf Schadensersatz für die Kosten, die ihr durch die Wiederholung der Wahl entstanden sind. Das beschloss der SPD-Landesvorstand am heutigen Samstag bei seiner Klausurtagung in Magdeburg. Es geht um rund 3.600 Euro für den Wahlkampf zur Wiederholungswahl … Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung des SPD-Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus und der Jusos Sachsen-Anhalt: Mit der Ankündigung, der Arbeit von Miteinander e.V. ein Ende zu bereiten, setzt die AfD ihre Diffamierungskampagne gegen ihr missliebige Träger der politischen Bildung fort. In der Antwort auf die Große Anfrage zur Fördermittelvergabe an den Verein „Miteinander e. V.“, … Weiterlesen