In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Zulässigkeit von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge befasst. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Falko Grube: „Fahrverbote für Diesel müssen vermieden werden. Ein Fahrverbot kann nur mit Abstand das letzte Mittel sein. In Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Frauentags und des 100-jährigen Bestehens des Frauenwahlrechts erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Sachsen-Anhalts, Sarah Schulze: „Am 30. November 1918 trat das aktive und passive Wahlrecht in Deutschland auch für Frauen in Kraft. 100 Jahre gleiches Recht für Männer und Frauen, zu wählen und gewählt … Weiterlesen
Die SPD-Mitglieder haben sich für die Bildung einer Koalition mit CDU und CSU ausgesprochen. Katja Pähle, Mitglied des SPD-Parteivorstands und stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands Sachsen-Anhalt, begrüßte das Ergebnis und rief zugleich zum Zusammenhalt in ihrer Partei auf. Die Erneuerung der SPD sei notwendig, die notwendige Bewegung dafür müsse weiterhin von … Weiterlesen
Mit der Forderung, dass der Schutz vor Gewalt für Frauen* und Kinder höchste Priorität haben muss und daher Hilfestrukturen wie Frauenhäuser und Beratungsstellen finanziell und personell gestärkt werden müssen, leitete Sarah Schulze von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) die Veranstaltung ein. In dem darauf folgenden Redebeitrag machte Anne Borchert von … Weiterlesen
Der Koalitionsvertrag zum Nachlesen Weitere Infos zum Mitgliedervotum
Für eine Bundestags-Novizin ist es ein extrem seltener Karrieresprung: gerade erst ins höchste deutsche Parlament gewählt zu sein und dann gleich zur Vorsitzenden eines Ausschusses bestimmt zu werden. Der Magdeburgerin Katrin Budde ist dies gelungen. Sie ist zudem die einzige ostdeutsche SPD-Abgeordnete, die es in dieser Wahlperiode zu diesen Weihen … Weiterlesen
Im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Armin Willingmann (SPD), heute eine Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt: Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt“ gehalten. In der Debatte erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land und die Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik für unser Land – das … Weiterlesen
Den aktuelle stattfindenden Parteitag der SPD Sachsen-Anhalt können Sie unter folgendem Link als Livestream verfolgen: Parteitag-Liverstream Alternativ-Link
Am 12. und 13. Januar 2018 findet der nächste ordentlichen Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Wernigerode statt. Das Antragsbuch gibt es hier zum Download:Antragsbuch LPT 2018 Teil 1Antragsbuch LPT 2018 Teil 2 VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG Beginn: Freitag, 12.01.2018 16:30 Uhr 1. Eröffnung2. Konstituierung2.1 Beschlussfassung über die Tagesordnung2.2 Beschlussfassung über die Geschäftsordnung2.3 … Weiterlesen
Ein bewegendes Jahr geht zu Ende. Im Februar habe ich mich sehr gefreut, dass Frank-Walter Steinmeier zu unserem Bundespräsidenten gewählt wurde. Mitte März wählten wir Martin Schulz einstimmig zum SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten, Tausende Menschen traten neu in die SPD ein. Ende Juni konnte der Bundestag auf Antrag der SPD mit … Weiterlesen