SPD Sachsen-Anhalt

In der heutigen Landtagsdebatte über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: Ob Sachsen-Anhalt verlässlich, gerecht und nachhaltig regiert wird, das entscheidet sich nicht durch eine Regierungserklärung und nicht durch die Debatte darüber im Landtag. Ob die Menschen unsere Politik als verlässlich empfinden werden,ob sie das Handeln von … Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Landtages wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE über die in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) diskutiert. Anlass für den Antrag, in dem die Ablehnung von TTIP und CETA gefordert wird, war die Offenlegung von Verhandlungspapieren zu … Weiterlesen

„Die SPD unterstützt den Einsatz der Beschäftigten, des Betriebsrates und der Gewerkschaft für den Erhalt des Fricopan-Standortes in Immekath.“ Das erklärte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle. „Ein Verlust von 500 Arbeitsplätzen wäre ein schwerer Schlag für die Altmark. Das ist etwas, worum es sich zu kämpfen lohnt.“ Die … Weiterlesen

Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Burg hat dem Koalitionsvertrag mit CDU und Grünen zugestimmt. Von den anwesenden 100 Delegierten stimmten 94 für den Vertrag und vier dagegen. Es gab zwei Enthaltungen. Für das vom Landesvorstand vorgeschlagene Personalpaket für die künftigen sozialdemokratischen Minister/innen und Staatssekretärinnen/Staatssekretäre (Petra Grimm-Benne als Ministerin … Weiterlesen

Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat die Wahl des neuenLandesvorstandes durch die Wahl von zwölf Beisitzerinnen und Beisitzern abgeschlossen. Der Vorstand setzt sich damit wie folgt zusammen: Landesvorsitzender: Burkhard Lischka Stellv. Landesvorsitzende: Markus Bauer, Norbert Born, Katja Pähle Schatzmeister: Steffen Eichner Beisitzer/innen: Julia Brandt, Steffen Burchhardt, Konrad Fuchs, Bernd … Weiterlesen

Zu den Zielen der SPD für mögliche Koalitionsverhandlungen erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Katja Pähle beim heutigen Landesparteitag in Halle (Saale): Die SPD ist nach der Landtagswahl geschwächt, aber wir gehen nicht um jeden Preis in die Regierung, und schon gar nicht wegen der damit verbundenen Posten. Wir vertreten weniger Wählerinnen … Weiterlesen

Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montagabend in gemeinsamer Sitzung mit dem Landesparteirat und Gästen das Wahlergebnis der SPD bei der Landtagswahl erörtert und über Schlussfolgerungen beraten. Auf Vorschlag der SPD-Landesvorsitzenden Katrin Budde wurden folgende Beschlüsse gefasst: 1. Der Landesvorstand beschloss einstimmig, die Einladung des CDU-Landesverbandes für gemeinsame … Weiterlesen

Das war ein ganz schwerer Wahlkampf, wir haben deutlich Stimmen verloren. Das wird auch nicht besser dadurch, dass dies nicht nur eine Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist. Wir müssen den Kampf mit dem Rechtspopulismus in ganz Deutschland, aber eben auch in Sachsen-Anhalt entschlossen aufnehmen. Wir werden als SPD Sachsen-Anhalt miteinander darüber … Weiterlesen

Die Wahl am kommenden Sonntag ist eine Richtungsentscheidung für Gemeinsinn und Toleranz in Sachsen-Anhalt. In der Debatte der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten hat Katrin Budde am Montagabend im MDR-Fernsehen für die SPD klar Stellung bezogen: Gehen Sie am Sonntag zur Wahl und wählen Sie eine der demokratischen Parteien. Schmeißen Sie Ihre … Weiterlesen

„In diesem Wahlkampf hat die Frage der Zukunftsfähigkeit für den ländlichen Raum in Sachsen-Anhalt eine besonders große Rolle gespielt.“ Das erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde heute in Magdeburg zum Abschluss ihre Wahlkampftour. Die „Budde-Tour“ hatte die Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD heute als letzte Station an die Rappbodetalsperre (Stadt Oberharz am … Weiterlesen