SPD Sachsen-Anhalt

Zur Diskussion über die Entwicklung der Kita-Beiträge in einzelnen Landesteilen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der Landtag hat mit dem neuen Kinderförderungsgesetz die Rückkehr zum Rechtsanspruch für alle Kinder auf Ganztagsbetreuung geschaffen, die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher verbessert und die frühkindliche Bildung gestärkt. Damit wurde eine … Weiterlesen

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Landesvorstand gewählt. Alte und neue Vorsitzende ist Susi Möbbeck (Börde), die die Arbeitsgemeinschaft bereits seit ihrer Gründung im Juli 2012 führt. Komplettiert wird der Vorstand durch die beiden StellvertreterInnen Björn Malycha (Stendal) und Larissa Wallner (Dessau-Roßlau) … Weiterlesen

Zu einer Gedenkveranstaltung zum 175.Geburtstag von August Bebel haben die Sozialdemokraten des Stadtverbandes Dessau- Roßlau eingeladen auf den August Bebel Platz. Zahlreiche Genossinnen und Genossen unter ihnen auch der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Holger Hövelmann, Landtagsabgeordneter Frank Hoffmann von den Linken, Landesvorsitzende des DGB Udo Gebhardt würdigten das … Weiterlesen

Susi MöbbeckDie Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Landesvorstand gewählt. Alte und neue Vorsitzende ist Susi Möbbeck (Börde), die die Arbeitsgemeinschaft bereits seit ihrer Gründung im Juli 2012 führt. Komplettiert wird der Vorstand durch die beiden StellvertreterInnen Björn Malycha (Stendal) und Larissa Wallner … Weiterlesen

Der SPD-Landesvorstand hat heute Abend in Magdeburg einstimmig Katrin Budde als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2015 vorgeschlagen. Die 49jährige SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende soll die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den Wahlkampf führen. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen“, erklärte Budde im Anschluss an die Sitzung. „Wir werden gemeinsam hart dafür … Weiterlesen

Der SPD-Landesvorstand hat heute Abend in Magdeburg einstimmig Katrin Budde als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2015 vorgeschlagen. Die 49jährige SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende soll die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den Wahlkampf führen. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen“, erklärte Budde im Anschluss an die Sitzung. „Wir werden gemeinsam hart dafür … Weiterlesen

Wir haben in diesem Jahr zwei Ereignisse gefeiert, die untrennbar miteinander verbunden sind: Die 25. Jahrestage der friedlichen Revolution und der Gründung der SDP. Dabei war die Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR am 7. Oktober, ausgerechnet am Jahrestag dieser Deutschen (Wenig)Demokratischen Republik, ein doppeltes Symbol. Sie war zum … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Doppelhaushalt für 2015/2016 beschlossen. Dies ist der fünfte Haushalt in Folge ohne eine Neuaufnahme von Schulden. „Die soliden Haushalte dieser Legislaturperiode sind ein gutes Fundament für die künftige Ausrichtung und Gestaltung des Landes“, erklärt Krimhild Niestädt, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. … Weiterlesen

Heute hat Harmut Möllring, Minister für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, gefordert, für die Finanzierung der Hochschulen, dass Studiengebühren zu erheben. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Herr Möllring vertritt hier nicht nur eine Minderheitenmeinung, seine Forderung verstößt auch gegen den Koalitionsvertrag. Dort ist eindeutig formuliert, … Weiterlesen

Kultusminister Stephan Dorgerloh hat gestern in Magdeburg den 5. Sachsen-Anhalt-Monitor – “Festigung der Demokratie” vorgestellt. Danach sind rechtsextreme und ausländerfeindliche Einstellungen gemessen an den Einstellungen zu Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus weiterhin leicht zurückgegangen. Im bundesweiten Vergleich liegen die Einstellungswerte für Sachsen-Anhalt teils unter, teils über den für Ost- und Westdeutschland gemessenen … Weiterlesen