SPD Sachsen-Anhalt

Rüdiger Erben, MdLHeute trafen sich in Naumburg (Saale) die innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen – Sabine Friedel, Rüdiger Erben und Heiko Gentzel, um über notwendige Konsequenzen für die Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex, das weitere Verfahren der Übermittlung von NSU-Verfassungsschutzakten an die Untersuchungsausschüsse und die nächsten … Weiterlesen

Sachsen Anhalt  ist ein schönes, historisch bedeutsames Bundesland. Es erhebt Weltrang u.a. durch das UNESSCO- Kulturerbe mit Wörlitzer Park, den unvergesslichen Brocken, die Domstadt Magdeburg. Leider können nicht alle Menschen diese Güter, die Angebote für Kunst, Kultur, Natur für sich nutzbar machen. Menschen mit Behinderungen können wir nicht barrierefrei willkommen … Weiterlesen

Nachdem gestern öffentlich wurde, dass die EEG-Umlage für die Förderung erneuerbarer Energien auf 5,3 Cent pro Kilowattstunde steigen soll, hat Umweltminister Peter Altmaier heute in Berlin seine Pläne zur Energiewende vorgestellt. Danach soll der Anteil des sogenannten Ökostroms im Jahr 2020 auf 40 % steigen. Bisherige Planungen sahen 35 % … Weiterlesen

Auf Initiative des internationalen Kinderhilfswerks Plan findet heute zum ersten Mal der UN-Welt-Mädchentag der Vereinten Nationen statt. An diesem Tag startet auch die globale Kampagne der Kinderrechtsorganisation „Because I am a Girl“. Plans Ziel ist es, in den kommenden Jahren mit seinen Projekten vier Millionen Mädchen direkt zu erreichen und … Weiterlesen

… lautete das Motto des Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) am 28./29.9.2012 in Brüssel. Trotz einiger organisatorischer Herausforderungen aufgrund der kurzfristigen Verlegung des Kongresses von Bukarest nach Brüssel trifft das Motto sehr gut die Stimmung, die vom SPE-Kongress ausging. So lautet auch das Thema der einstimmig beschlossenen Resolution „Together … Weiterlesen

Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion mit der Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde und ihren Stellvertretern Rüdiger Erben und Krimhild Niestädt hat sich heute in Prag zu Gesprächen mit dem geschäftsführendes Vorstandsmitglied der EPH (EP Energetick? a Prumyslovy Holding), Jan Špringl, und Dr. Joachim Geisler, Vorsitzender der Geschäftsführung der MIBRAGmbH, getroffen. Die EPH … Weiterlesen

Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion hat sich heute in Prag mit dem Geschäftsführer der Deutsch-Tschechischen Handelskammer, Bernhard Bauer, getroffen. Gegenstand der Gespräche waren die deutsch-tschechischen Wirtschaftsbeziehungen, besonders mit Sachsen-Anhalt, die wirtschaftliche Situation in der Tschechischen Republik und die Investitionstätigkeit deutscher Firmen im Lande. Bauer verwies dabei auf die starken Verflechtungen … Weiterlesen

30 Gäste aus sieben Nationen und drei Kontinenten. Zum SPD Bürger-Dialog in Halle an der Saale hatte Karamba Diaby am Mittwoch die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Aydan Özoguz geladen. Schlagworte, die an diesem Abend immer wieder fallen: Chancengleichheit, Teilhabe und Bildung. „Nein, sag erst bitte deinen Namen, damit wir uns alle gegenseitig … Weiterlesen

Am vergangenen fand auf dem Marktplatz der Hansestadt Stendal eine öffentliche Sitzung des Stadtrates unter dem Motte „Zeichen gegen Rechts“statt. Dort erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die rechte Mordserie in Deutschland zeigt, dass die Naziideologie nicht nur abstrakt gegen Ausländer und Andersdenkende Front macht, sondern … Weiterlesen

Zur heutigen Entwicklung in der K-Frage der SPD erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:„Manchmal geht es im politischen Leben schneller als geplant. Man muss persönliche Entscheidungen jedoch respektieren. Auch in der Politik. Ich denke, Frank-Walter Steinmeier wird trotzdem eine wichtige Rolle im Wahlkampf der SPD spielen. Sigmar Gabriel … Weiterlesen