SPD Sachsen-Anhalt

Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben erklärt zu den heutigen Presseberichten zum drastischen Anstieg von Metalldiebstählen bei der Deutschen Bahn AG, insbesondere in Sachsen-Anhalt: „Die Polizei kann nicht überall sein, um solche Taten zu verhindern. Deshalb sind weitere Maßnahmen zu ergreifen, um den Tätern das Leben … Weiterlesen

Laut Süddeutscher Zeitung sind immer mehr Selbständige gezwungen, ihre Einkünfte mit Hartz IV-Leistungen aufzustocken. Nun wachsen die Befürchtungen, dass es sich hierbei vermehrt um Missbrauchsfälle handelt. Dazu erklärt Ronald Mormann, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) der SPD Sachsen-Anhalt und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Ich warne davor, nach den Medienberichten … Weiterlesen

Zu der Diskussion über den Haushalt und die Vorstellung der Eckwerte stellt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, klar: „Die Kritik am Finanzminister ist nicht gerechtfertigt. Auch Jens Bullerjahn ist nicht in der Lage, Geld zu drucken. Wenn wir uns im Ziel, keine neuen Schulden … Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende tagte der Landesfachausschuss Christen in der SPD wenige Meter vom Magdeburger Dom in dem SPD-Landeshaus in Sachsen-Anhalt. Bei dieser Zusammenkunft übergab der ehemalige Europaabgeordnete und langjährige Landesfachausschussvorsitzender  Ulrich Stockmann, die Leitung an Arne Lietz, der einstimmig zu seinem Nachfolger gewählt  wurde. Lietz ist Ortsvereinsvorsitzender der SPD in … Weiterlesen

Zur Landtagsdebatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Für gleichen Lohn in der Leiharbeit“ am vergangenen Freitag erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, auch bei der Leiharbeit – das ist für uns Sozialdemokraten ein ernsthaftes Ziel. Schließlich zeigt eine seit dem Jahr 2002 stetig steigende … Weiterlesen

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hatte in einem gemeinsamen Interview mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag Dietmar Bartsch im Focus Mitgliedern der Linken eine politische Heimat in der SPD angeboten, wenn sie mit der Entwicklung ihrer Partei unzufrieden seien. Dabei solle auch eine frühere SED-Mitgliedschaft kein Hindernis sein. Dazu … Weiterlesen

Am vergangenen Montag führte die ASF Sachsen-Anhalt ihre turnusmäßige Landeskonferenz durch, bei der die bisherige Vorsitzende Corinna Reinecke souverän wiedergewählt wurde. Als Stellvertreterinnen stehen ihr Birgit Buß und Victoria Schmid zur Seite. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzerinnen Ursula Binde, Petra Börst-Harder, Angelika Engel, Kerstin Mogdans, Irina Oberländer, Inka-Ulrike … Weiterlesen

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hatte in seiner ersten Regierungserklärung angekündigt, einen Beirat zur Förderung von Frauen in Führungspositionen einzurichten und diesen als Chefsache direkt an sein Büro anzubinden. Dazu erklärt Corinna Reinecke, Mitglied des Landtages und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF): „Zunächst einmal begrüße ich, dass der Ministerpräsident das … Weiterlesen

Die CDU-Innenminister haben sich auf ihrer zweitägigen Konferenz in Warnemünde unter anderem mit den Auswirkungen der geplanten Bundeswehrstrukturreform auf den Bevölkerungsschutz befasst. In ihren Beschlüssen fordern sie erneut, durch die Reform keine Lücken beim Katastrophenschutz entstehen zu lassen.Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Ich begrüße den Beschluss der … Weiterlesen

Am 9. Mai 1950 schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman seine Ideen für ein vereintes Europa als Voraussetzung für friedliche Beziehungen in Europa vor. Die “Schuman-Erklärung” gilt aus Eckpfeiler der heutigen Europäischen Union und der 9. Mai als Geburtstag der EU. An diesem Tag finden in ganz Europa Veranstaltungen … Weiterlesen