Braunkohlespielt auf absehbare Zeit wichtige Rolle im Energiemix desLandes – Langfristig nachhaltige Nutzung durch stoffliche Verwertung

Die Vorsitzende der sachsen-anhaltische SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde und Fraktionsvize Rüdiger Erben haben am vergangenen Freitag in Zeitz die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) besucht, um sich über die Arbeit und die zukünftige Ausrichtung des Bergbauunternehmens zu informieren. Rüdiger Erben, der als Abgeordneter des Burgenlandkreises die Unternehmenstätigkeit aus der Nähe beobachten kann, … Weiterlesen

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SPD bekennt sich zur Solarindustrie – EEG-Änderungen müssen verlässlichen Rahmen Schaffen und dürfen Energiewende nicht beeinträchtigen

Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft des Landtages von Sachsen-Anhat hat sich heute mit den Änderungsvorhaben der Bundesregierung beim Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und mit der Krise der Solarindustrie befasst.Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die SPD bekennt sich eindeutig zur sachsen-anhaltischen Solarindustrie. Für uns sind die 4.000 Arbeitsplätze allein … Weiterlesen

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Mittelfreigabe für Kompetenzzentrum frühkindliche Bildung an der Hochschule Magdeburg/Stendal

In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft mit den Stimmen der Koalition und der Linken den Weg zur Errichtung des Kompetenzzentrum frühkindliche Bildung an der Hochschule Magdeburg/Stendal freigemacht. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Frühkindliche Bildung schafft die Grundlage für Bildungserfolg und muss … Weiterlesen

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Notwendiges Quorum bereits erreicht – SPD-Mitgliederentscheid wird gültig sein

Am 19. März hatte der SPD-Landesverband seinen ersten Mitgliederentscheid gestartet, um die SPD-Mitglieder zu ihrer Meinung zur Kennzeichnungspflicht bei Polizistinnen und Polizisten zu befragen. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind aufgerufen, über folgende Frage zu befinden: „Bist Du dafür, dass Vollzugspolizisten und -polizistinnen des Landes Sachsen-Anhalt zukünftig in geschlossenen Einsätzen eine … Weiterlesen

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und mehr Frauen in Führungspositionen! – Schluss mit der strukturellen Benachteiligung von Frauen im Erwerbsleben

Heute ist es wieder soweit. Dann haben Frauen in Durchschnitt das verdient, was ihre männlichen Kollegen bereits zum 31. Dezember 2011 in ihrer Lohntüte hatten. Morgen findet daher der bundesweite Equal Pay Day statt. Er steht damit für die Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern ein, die seit Jahren nahezu unverändert … Weiterlesen

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SPD begrüßt sich abzeichnende Lösung bei Schlecker-Insolvenz

Sachsen-Anhalt wird sich mit einer Bürgschaft in Höhe von 1,74 Millionen Euro an der Absicherung der geplanten Transfergesellschaften für die von der Kündigung bedrohten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Drogeriekette Schlecker beteiligen. Das haben Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff sowie Vertreter der Ministerien für Finanzen, Wissenschaft und Wirtschaft sowie Arbeit und Soziales … Weiterlesen

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Der Abbau von Zugangsbarrieren zu Bildung ist unumgänglich

Der „Chancenspiegel“ der Bertelsmann Stiftung hat 15 Indikatoren von vier wichtigen Dimensionen für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit und Chancengerechtigkeit der Schulsysteme in Deutschland verglichen. Danach sind die Lesekompetenzen der sachsen-anhaltischen Schülerinnen und Schüler im internationalen und nationalen Vergleich besser geworden. So hat sich Sachsen-Anhalt bei der Lesekompetenz in die 25 … Weiterlesen

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Besser spät als nie – Beschluss der Innenministerkonferenz zum Abschalten der V-Leute ist richtig

Die  Innenministerkonferenz wird heute voraussichtlich den Beschluss fassen, V-Leute des Verfassungsschutzes in den Führungsgremien der NPD abzuschalten und mit der Sammlung von Erkenntnissen zur Beantragung eines NPD-Verbotes beim Bundesverfassungsgericht zu beginnen. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist richtig, dass die Innenministerkonferenz diesen Beschluss … Weiterlesen

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Frauentag 2012 in Barby

Auch in diesem Jahr wurde in Barby der Frauentag feierlich gewürdigt und von vielen Dauergästen bereits im Vorfeld mit Freude erwartet. Es ist für alle Gäste immer wieder eine gute Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen und sich über Neuigkeiten im Ort und Umgebung zu unterhalten. Selbstverständlich begann die Frauentagveranstaltung … Weiterlesen

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