SPD Salzlandkreis

Für qualifizierte Tätigkeiten im Schutz- und Sicherheitsgewerbe in Sachsen-Anhalt gilt ab sofort ein verbindlicher Mindestlohn. Auf Empfehlung des Tarifausschusses Sachsen-Anhalt hat Arbeitsminister Norbert Bischoff den Entgelttarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen in Teilen für allgemeinverbindlich erklärt. Das betrifft qualifizierte Sicherheitsmitarbeiter im Objektschutz und im separaten Wachdienst mit IHK-Abschluss als geprüfte Schutz- und Sicherheitskraft … Weiterlesen

Auf dem am vorangegangenen Wochenende durchgeführten Landesparteitag hat die SPD Sachsen-Anhalt ihren Vorstand neu gewählt. Als Vorsitzende wurde Katrin Budde im Amt bestätigt. Zu Stellvertretern wurden Corinna Reinecke, Holger Hövelmann und Rüdiger Erben gewählt. Schatzmeister bleibt Steffen Eichner. Den kompletten Vorstand einschließlich der Beisitzer finden Sie hier.

Der SPD-Landesparteitag in Salzwedel hat folgenden Initiativantrag beschlossen: Konsequenzen aus rechtsterroristischen Morden ziehen: Demokratie stärken, NPD verbieten – und den Verfassungsschutz zum Schutz der Verfassung einsetzen! Unser Land steht entsetzt vor der Serie von rassistischen Morden und Anschlägen durch Nazi-Terroristen. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Ermordeten und den Verletzten … Weiterlesen

DOWNLOAD latest Adobe Flash Player Antragsbuch Teil 1 Antragsbuch Teil 2 Vorläufige Tagesordnung Beginn: Freitag, 25. November 2011, 17:00 Uhr

Salzlandkreis: “Niemals wieder darf in unsrem Land so was geschehn. Gegen das Vergessen, dafür werden wir stehn…”, rappten zwei Jungs von der Maxim-Gorki-Sekundarschule in Schönebeck. Mit hängenden Schultern und gelassenen Gesten trugen Jan Spandau und Max Heinze gestern ihren “Rap gegen das Vergessen” in der Staßfurter Hermann-Kasten-Schule vor. Und den … Weiterlesen

Wo klemmt es in der Versorgung? Es war ein spannendes Thema, zu dem der Bernburger Ortsvorstand der SPD eingeladen hatte. Es ging um Gesundheitspolitik und Mordertor Friedel Meinecke hatte dazu Mathias Tronnier, Geschäftsführender Vorstand der Kassenärtzlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt, Steffen-Claudio Lemme, Edgar Franke, bei SPD und im Ausschuss für Gesundheit des … Weiterlesen

Der SPD-Landesvorstand hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik, der durch die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle zu Tage getreten ist, befasst. Der Landesvorstand verurteilte die Taten der Neonazis scharf und forderte eine konsequente Aufklärung der Rolle der Sicherheitsbehörden, besonders des Verfassungsschutzes, eine Neubewertung der Gefahren durch … Weiterlesen

Zur Debatte in der CDU um den Mindestlohn Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die CDU plant offensichtlich, auf dem Bundesparteitag, die in den letzten Wochen geweckten Erwartungen auf ganzer Linie zu enttäuschen. Die Kanzlerin hat sich gegen eine flächendeckende, einheitliche Lohnuntergrenze ausgesprochen. Damit ist der Etikettenschwindel perfekt. Für … Weiterlesen

Die aktuelle Mindestlohn-Debatte bei der CDU droht zum Rohrkrepierer zu verkommen. „Was bei der CDU zurzeit alles unter dem Begriff einer Lohnuntergrenze diskutiert wird, hat mit einem echten Mindestlohn oft nichts zu tun“, kritisierte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt. „Da … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung die Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Kernpunkte sind die Ersetzung der verbindlichen Schullaufbahnempfehlung durch das abschließende Entscheidungsrecht der Eltern über den zukünftigen Bildungsweg der Kinder und die Errichtung eines Landesschulamtes. Dazu erklärt Corinna Reinecke, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist gut und richtig, dass … Weiterlesen