Auf ihrer halbjährlichen Klausurtagung trafen sich die Mitglieder des SPD Kreisvorstandes am Freitag (4.11.) um über aktuelle politische Entwicklungen im Salzlandkreis, aber auch im Land zu sprechen. Dabei kamen unter anderem die Situation der Kreiskliniken zur Sprache, der bevorstehende Landesparteitag wurde vorbereitet und die Planung für die Arbeit der SPD … Weiterlesen
Die Bundesagentur für Arbeit hat die aktuellen Zahlen für den Ausbildungsstellenmarkt in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Trotz rückläufiger Zahlen bei Ausbildungssuchenden und Ausbildungsplätzen liegt immer noch ein negativer Saldo vor. Das bedeutet, es gibt mehr Bewerber für Ausbildungsplätze als Plätze angeboten werden. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AGS-Landesvorsitzender: … Weiterlesen
Die Landeskonferenzkonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt hat sich am Wochenende in Magdeburg für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen, eine Stärkung der Tarifbindung und eine schnellstmögliche Einführung eines Vergabegesetzes ausgesprochen. Im Rahmen der Konferenz wurde der Landeschef des SPD-Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn, MdL einstimmig in seiner Funktion wiedergewählt. Der … Weiterlesen
Zur Debatte in der CDU um den flächendeckenden Mindestlohn Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist schon seit Langem richtig und die SPD hat das schon seit Langem gesagt: der Mindestlohn muss kommen. Jeder sollte von seiner Arbeit leben können. Das ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, … Weiterlesen
In seiner heutigen Erklärung zum neuen Standortkonzept der Bundeswehr hat Bundesverteidigungsminister de Maiziere (CDU) angekündigt, dass alle sachsen-anhaltischen Standorte erhalten bleiben. Allerdings werde die Zahl der Dienstposten um rund 1200 Soldaten-Stellen abgebaut. Die Zahl der Dienstposten reduziere sich damit von 5600 auf 4400. Dazu erklärt der Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende … Weiterlesen
Katrin Budde, Vorsitzende der SPD in Sachsen-Anhalt, erklärt zum Beschluss der Linken die Bundeswehr durch ein „Willy-Brandt-Corps“ zu ersetzen: “Es spricht für die Ratlosigkeit der Linken, dass sie sich jetzt schon geschichtsklitternd der sozialdemokratischen Geschichte bedienen muss. Der Beschluss die Bundeswehr durch ein „Willy-Brandt-Corps“ zu ersetzen ist nicht nur politisch … Weiterlesen
Die finanziell klammen Salzlandkliniken werden zunächst doch nicht an die Schweizer Ameos-Gruppe verkauft. Der Landrat des Salzlandkreises, Ulrich Gerstner (SPD), legte Widerspruch gegen einen entsprechenden Beschluss des Kreistages ein. Das sagte Gerstner am Freitag und bestätigte Medienberichte. Er begründete seinen Einwand mit rechtlichen Bedenken. Demnach würde der Verkauf an die … Weiterlesen
Der Bundesrat hat mit den Stimmen von Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und den SPD-geführten Ländern beschlossen, zum „Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt” der Bundesregierung den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundestag anzurufen. Für Sachsen-Anhalt hatte Ministerpräsident Haseloff selbst im Plenum abgestimmt. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
„Kultur und Kunst sind das eigentliche Salz in der Salzstadt Bernburg“, so der Ausgangspunkt der Überlegung des Bernburger SPD OV-Vorsitzenden Friedel Meinecke, das Kulturforum der Sozialdemokratie in Sachsen-Anhalt e.V. in die Saalestadt einzuladen. „Die SPD hat eine große Tradition beim Gedankenaustausch zwischen Künstlern, Kulturschaffenden und der Politik“, dieser Austausch soll … Weiterlesen
Der Ortsverein Bördeland hat in dieser Woche seine neue Internetseite auf der Kreisverbandseite freigeschaltet. Ab sofort können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger wieder Informationen über die Arbeit des Ortsvereins und der Ortsratsfraktion unter www.spd-bördeland.de nachlesen. „Durch die neue Internetseite besteht jederzeit die Möglichkeit, sich über die vergangene und zukünftige Arbeit … Weiterlesen