Was hat Politik mit mir zu tun? Junge Leute zappen schnell weg, wenn Politiker im Fernsehen auftauchen und sie klinken sich aus, wenn ihre Lehrer über politisches Engagement dozieren. Die SPD-Politikerin Katja Mast wartet nicht darauf, dass die Jugend zu ihr kommt. Sie geht hin und beruft einen „Jungen Rat … Weiterlesen
Am 18. September wählen die Menschen in der Hauptstadt ein neues Parlament. Klaus Wowereit will seine Arbeit als Regierender Bürgermeister fortsetzen, Berlin weiter voranbringen – Wirtschaft, Arbeitsplätze und das soziale Miteinander sind seine Themen. Von Adlershof bis zur AWO, die Stimmung gibt ihm Rückenwind. spd.de begleitete Wowereit im Berliner Wahlkampf.
Das Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) hat eine aktuelle Expertise vorgelegt, in der es unter anderem eine Abschaffung von Minijobs und Ehegattensplitting empfiehlt. Fazit: Um dem drohenden Fachkräftemangel zu begegnen, sollten mehr Frauen zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit motiviert werden. Eine Kritik am wirtschaftspolitischen Kurs der Bundesregierung.
Eine „echte“ Wirtschaftregierung und eine einheitliche Schuldenbremse. Was von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy als Befreiungsschlag inszeniert wurde, hilft aus SPD-Sicht nicht gegen die Eurokrise. Frank-Walter Steinmeier wirft der Kanzlerin Politik-Verweigerung um des Koalitionsfriedens willen vor. Und Andrea Nahles sieht Merkel als „Bremsklotz“.
Frankreich schließt sie nicht aus, die deutsche Bundeskanzlerin lehnt sie bislang ab, um den Koalitionsfrieden mit der FDP zu erhalten: Eurobonds. Doch was sind überhaupt Eurobonds? spd.de gibt einen Überblick über die europäischen Anleihen als wichtigen Teil eines Gesamtkonzepts, mit dem die Zukunft der Eurozone gesichert werden kann.
Wir erinnern uns heute an den Mauerbau in Berlin. In der Nacht vom Samstag, dem 12. August, auf Sonntag, den 13. August 1961, begann das DDR-Regime mit dem Bau dieser menschenverachtenden Mauer. Familien und Freundschaften wurden brutal mit Steinen und Stacheldraht getrennt. Die Stadt Berlin zum Symbol der Teilung Deutschlands. … Weiterlesen
Im Zuge der Parteireform will die SPD die Chancen der digitalen Welt nutzen und ihre Mitglieder stärker an inhaltlichen Debatten beteiligen. Erstmalig wollen wir daher einen Online-Antrag zum Bundesparteitag erarbeiten, der mit breiter Beteiligung demokratisch und transparent gestaltet werden soll.
Ziel einer Parteireform muss sein, die Mitgliedschaft in der SPD attraktiver zu machen, um mehr Menschen für die Partei zu gewinnen, sagt Michael Rüter. Die Partei soll neue Möglichkeiten, wie etwa die Onlinebeteiligung, bieten, damit sich Sympathisierende und Interessierte stärker an inhaltlichen Debatten beteiligen können.
Panikverkäufe an den Börsen, die Sorge vor dem Einbruch der Konjunktur und ein öffentlicher Streit zwischen EU-Kommission und Bundesregierung um den Euro-Rettungsschirm. Die Staats- und Regierungschefs bekommen die Lage nicht in den Griff. Die Probleme sind auch hausgemacht, bilanziert der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider. Nun müssten die G8-Staaten ihr Vorgehen koordinieren, … Weiterlesen
Deutliche Fehler im Umgang mit der europäischen Schuldenkrise wirft der SPD-Vorsitzende sowohl den Staats- und Regierungschefs als auch der EU-Kommission vor. So dürfe Kommissionspräsident Barroso die Märkte durch Äußerungen nicht zusätzlich verunsichern. Zudem fehlten eine gemeinschaftliche Haftung und die Beteiligung der Finanzbranche an den Krisenfolgen.