Über 180 alleinerziehende Mütter und Väter haben der SPD in den letzten Wochen geschrieben – über ihre Sorgen und Wünsche berichtet. Vielen geht es vor allem um gesellschaftliche Anerkennung. Das weiß auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi – und will im direkten Gespräch mit den Eltern ausloten, was darüber hinaus Politik tun … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat strenge Regelungen zu der umstrittenen Gasfördermethode „Fracking“ auf den Weg gebracht. „Mit diesem Gesetzespaket können wir Fracking so weit einschränken, dass es für Mensch oder Umwelt keine Gefahr mehr ist“, sagte Umweltministerin Barbara Hendricks am Mittwoch.
Für vollkommen indiskutabel hält SPD-Vize Ralf Stegner den Vorschlag der CSU, die Dokumentationspflichten oder Mindestlohn-Kontrollen einfach auszusetzen. Damit würde allen Versuchen, den Mindestlohn zu umgehen, ein „Blankoscheck“ ausgestellt, kritisiert Stegner. „Der Mindestlohn von 8,50 Euro gilt für eine Stunde und nicht für anderthalb, das muss man auch kontrollieren.“
Nach dem gestrigen Treffen der Wirtschafts- und Energieminister der Länder mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel deutet sich Bewegung in der Frage der einseitigen Abgabe für Kohlekraftwerke zur Erreichung der Klimaziele an. Eine Arbeitsgruppe der betroffenen Bundesländer Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg soll gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium um Alternativvorschläge erarbeiten. Dazu erklärte Katrin Budde, … Weiterlesen
Dieser Tage ist ein Eckpunktepapier zum Strommarkt bekannt geworden, in dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel u.a. vorschlägt, eine Abgabe für Kohlekraftwerke einzuführen, die älter als 20 Jahre alt sind. Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, wendet sich in einem Schreiben an Gabriel gegen die Pläne. „Der Vorschlag einer zusätzlichen Kraftwerksabgabe … Weiterlesen
Am 21.11.2014 fand eine Veranstaltung zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und Nordamerika (TTIP und CETA) in Quedlinburg statt. Organisiert von der Friedrich-Ebert-Stiftung. Neben Andreas Steppuhn standen Arne Lietz (Europaabgeordneter), Bernd Skudelny (Leiter Kreisplanung und Entwicklung beim Landkreis Harz), sowie der Sprecher des Quedlinburger Aktionsbündnisses Freihandelsabkommen Steffen Kecke Rede und Antwort über … Weiterlesen
Wir gratulieren unserem Genossen Seluan Al-Chakmakchi zur Wahl des SPD Kreisvorsitzenden im Salzlandkreis und all den Genossinnen und Genossen zur Wahl in den Kreisvorstand. Die AfA ist nach der heutigen Wahl, mit sechs Genossinnen und Genossen stark im Kreisvorstand vertreten. Wir freuen uns auf die anstehenden Aufgaben.
Die SPD im Salzlandkreis hat erneut einen Nienburger für die Wahl des Landrates nominiert. Markus Bauer, Bürgermeister der Saalestadt, soll Ulrich Gerstner beerben. Sachsen-Anhalts einziger SPD-Landrat will sich nach drei Legislaturperioden kein weiteres Mal zur Wahl 2014 stellen. „Ich habe sehr viel für die Fusion der ehemaligen Altkreise und ihrer … Weiterlesen
NEUGATTERSLEBEN/MZ – Die Sozialdemokraten haben sich für die Bundestagswahl im September ehrgeizige Ziele gestellt. Auf einer Klausurtagung des Kreisvorstandes der SPD-Salzland am Freitag im Acamed Ressort in Neugattersleben stellten sich die drei Direktkandidaten der Partei für den Bundestag vor. Und die Genossen demonstrierten Stärke: Burkhard Lischka (Wahlkreis 70, Schönebeck), Mario … Weiterlesen
Aschersleben: Am Neujahrsempfang der SPD in Aschersleben nahmen auch in diesem Jahr wieder um die 100 geladenen Gäste aus Politik und Gesellschaft, im Bestehornhaus teil. Musikalisch umrahmt von den Geschwistern Brandt und Dominik, nahm der Ascherslebener Ortsvorsitzende und Mitglied des Landtages Bernward Rothe die Begrüßung vor. Spontan erschienen, hielt der … Weiterlesen