„Optimistisch, aber nicht euphorisch“ Quelle: Presse SPD-Landtagsfraktion Die Vorbereitungen für ein Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gehen voran. Bereits im März hatten sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und Grünen in der abschließenden Verhandlungsrunde zum Landeshaushalt 2020/21 auf die Abschaffung verständigt und 15 Millionen Euro für das Jahr 2021 in … Weiterlesen
Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket Quelle: spd.de Eckpunkte des Konjukturpakets (PDF) Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten … Weiterlesen
Was an Einschränkungen die Landesregierung aufhebt… …und was dabei doch noch immer zu beachten ist. Es sind große und kleine Schritte zu einer Normalisierung des Alltags. Doch noch immer ist allerhöchste Vorsicht geboten. Jeder kann mit Beherrschung und Selbstdisziplin dazu beitragen, dass uns eine zweite Infektionswelle nicht erneut zur Umkehr … Weiterlesen
Briefwahl entscheidet,wer um Staatskanzlei kämpft Wer geht 2021 ins Rennen um Chefposten in Staatskanzlei? Das entscheiden in Sachsen-Anhalt erstmals alle Mitglieder des SPD-Landesverbandes mittels Briefwahl. Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag in einer Videokonferenz Dr. Katja Pähle als Bewerberin und Dr. Roger Stöcker als Bewerber für die Spitzenkandidatur zur … Weiterlesen
Bundesregierung setzt Soforthilfeprogramm auf Es hat gedauert und es wurde Zeit, freien Orchestern und Ensembles unter die Arme zu greifen. 5,4 Millionen Euro steckt sie nun in ein Soforthilfeprogramm. Das Hilfsprogramm zielt darauf ab, künstlerisches Arbeiten trotz der Corona-Pandemie zu ermöglichen. Antragsteller können bis zu 200.000 Euro aus dem Soforthilfeprogramm … Weiterlesen
Wie sich Zeitzer Händler zu behaupten suchen Die meisten Läden haben dicht, auch Gaststätten. Corona hinterlässt Spuren. Die Onlineplattformen wittern Morgenluft. Für Händler und Dienstleister in Kleinstädten wie Zeitz ist das ein Drama. Nun hat der Zeitzer Stadtmarketingverein eine Initiative gestartet. Unter dem Hashtag #supportyourlocal ruft er die Bürgerschaft auf … Weiterlesen
Fragen, Antworten, Anträge Der Gesetzgeber hat aufgrund der Coronapandemie gesetzliche Grundlagen angepasst und beispielsweise die Regelungen zur Kurzarbeit zum Teil beträchtlich erweitert. (Hinweis: die Informationen sind aktuell, doch wir sind nicht autorisiert. Wenden Sie sich bitte jedenfalls an Ihre Agentur für Arbeit!) Hier sind Fragen, Antworten und aktuelle Anträge. Fragen … Weiterlesen
Wie die Stadt Zeitz die Verordnung umsetzt Heute (25. März) informiert die Stadt Zeitz in einer Presseinformation über die Umsetzung der in Kraft getretenen Zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (wir berichteten). Das Wichtigste hier in Kürze (Quelle: Pressestelle Stadt Zeitz): „Kitas und Schulen bis vorerst 19.04.2020 geschlossen – 2. Elternbrief veröffentlicht Aufgrund der Zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung … Weiterlesen
…zu mehr als Haltung Seite 1990 fielen 182 Menschen rechtsextremer Gewalt zum Opfer. Extremistischen, rassistischen und antisemitischen Aktivitäten jedweder Art muss die Zivilgesellschaft entschlossen entgegen treten. Deshalb wurde letzte Woche im Landtag von Sachsen-Anhalt die Änderung der Landesverfassung beschlossen. Das hat viel Aufsehen erregt! Was jetzt in der Verfassung steht? … Weiterlesen
Nachmittags mit Ministerin Petra Grimm-Benne durch Zeitz Vom Abend bei BürgerInnen und dem Thema Kliniken hatten wir bereits kurz berichtet. Was war da noch am Tag mit der Ministerin in Zeitz zwischen Gesprächen im Café und Bürgerforum am Abend? Etwas über die Sehnsucht nach Beständigkeit Wie selbstverständlich sind Mobilität und … Weiterlesen