Hohenmölsener Erklärung zum Braunkohlestrukturwandel Bürgermeister der Revierstädte aus den betroffenen Regionen haben nachfolgende Erklärung verfasst. Kurz zuvor war ein Kohlekompromiss zur umstrittenen Änderung der Ausstiegszeiten aus dem Jahr 2019 im Bundekanzleramt erzielt worden. Hier der Wortlaut der Erklärung (Quelle: zeitz.de) „Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Kohleländer haben sich mit … Weiterlesen
Mehr als 200 Gäste zum Neujahrsempfang der BurgenlandSPD Eine emotionale Ministerin, kernige Probleme, klare Worte. Dieser Neujahrsempfang war nicht der Platz für Sonntagsreden. Am Ende gab es zwar für die Ministerin Petra Grimm-Benne den Saale-Unstrut-Koffer mit regionalen Produkten. Zuvor jedoch hörten fast 250 Gäste geballte Saale-Unstrut-Elster-Ansprachen zu regionalen Problemen. Es … Weiterlesen
MdB Karamba Diaby besucht TRANSMEDIAL Am Anfang gab es erst einmal herzliche Glückwünsche. Karamba Diaby gratulierte Huy Tran und seinem Team zum Gewinn des German Design Award, der gestern bekannt wurde (wir berichteten). Die Männer kennen sich aus Begegnungen bei der IHK und von Neujahrsempfängen. Zum ersten Mal war nun … Weiterlesen
Etappensieg für zwei Klinikstandorte Der Kreistag hat beschlossen, Gynäkologie, Kinderstation und Geburtenhilfe an beiden Standorten des Burgenlandklinikums zu erhalten. Bestandteil ist, hier etwa entstehende Verluste aus dem Kreishaushalt zu decken. Voraussetzung dafür ist der Verbleib des Klinikums in kommunaler Trägerschaft. 31 Ja-Stimmen bekam der Antrag von Landrat, SPD, CDU/FDP und … Weiterlesen
Wie ein Kompromiss zustande kommt Für erfolgreichen Strukturwandel muss die Kernrevierregion attraktiv bleiben. Geburtenstationen sind Bestandteil von Daseinsvorsorge. Rüdiger Erben, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag wandte sich heute an die Mitglieder des SPD Kreisverbandes, dem er vorsteht. Erben erklärt darin, wie der heute von Landrat Götz Ulrich in Zeitz vorgestellte Lösungsansatz zustande … Weiterlesen
Was verantwortungsvolle Politik im Blick haben muss Zeitz gehört zu den zwei strukturschwächsten Gegenden, bundesweit. Das BiP, bei der Qualifiziertenquote, in der Kaufkraft, bei den Leerstandsprognosen und der Bevölkerungsentwicklung, bei den Einnahmen aus Steuern…in nahezu allen relevanten Parametern gehören wir zu den Schlusslichtern. Verantwortungsvolle Politik muss das im Blick haben … Weiterlesen
Eine Klinik wird verstümmelt. Und alle wissen es. Was sie sagen ist nicht, was sie denken Das Schäbige zuerst. Als am Dienstag vor dem Zeitzer Klinikum mehr als 10.000 Unterschriften einer Petition an den Landrat übergeben wurden, wussten sie es schon. Als der OB seine Pressemitteilung erarbeiten ließ mit dem … Weiterlesen
5 KandidatInnen stellen sich in Weißenfels den Mitgliedern Ende Oktober wird in der SPD Sachsen-Anhalt die neue Führung gewählt. Der Parteitag hat vorgegeben, eine gleichberechtigte Doppelspitze weiblich-männlich zu installieren. 5 BewerberInnen, 2 Frauen und 3 Männer ziehen in Regionalkonferenzen durchs Land und werben für sich. Heute (01.10.) im Bo0tshaus in … Weiterlesen
Warum SPD-Bündnis 90 Grüne einen Beirat präferieren Pressemitteilung (PDF) Antrag (PDF) Strukturwandel. Aktuelle Beschlusslage einfach umsetzen! SPD-Bündnis 90 Grüne präferieren im Streit um einen „Ausschuss für Strukturwandel, Digitalisierung und Wirtschaft“ den bereits beschlossenen Beirat. Externer Sachverstand soll dabei unterstützen. „Wem das Thema Strukturwandel wirklich wichtig ist, der muss jetzt … Weiterlesen
Einst las sie Voltaire, um ihr Verständnis für Politik zu schärfen, heute schaut sie dem Landesparteitag der SPD zu. Die Rede ist von Sophie Auguste Friederike von Anhalt-Zerbst. Als solche wurde die heute eher als Katharina die Große bekannte Katharina II. 1729 geboren und steht in Bronze gegossen vor der … Weiterlesen