Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in der ersten Sitzungswoche des neuen Jahres standen viele wichtige und interessante Themen auf der Tagesordnung. Am 19.01.2012 hielt ich eine Rede zum Antrag der Grünen „Soziale Bürgerrechte garantieren — Rechtsposition der Nutzerinnen und Nutzer sozialer Leistungen stärken“. Hier können Sie sich die Rede … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Doppelhaushalt 2012/2013 verabschiedet. Ebenso wurde ein Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, nach dem das Land auf die im Raum stehenden Rückforderungen von Städtebauzinsen aus dem Jahr 1991 bis 1995 verzichten soll. Dazu erklärt Krimhild Niestädt, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der … Weiterlesen
In den letzten Tagen wurde mehrfach über die Pläne der Koalition zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung und zur Wiedereinführung der Ganztagsbetreuung in Sachsen-Anhalt diskutiert und spekuliert. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Die Rückkehr zur Ganztagsbetreuung in dieser Legislaturperiode steht nicht in Frage. Das galt für die … Weiterlesen
In den letzten Tagen wurde mehrfach über die Pläne der Koalition zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung und zur Wiedereinführung der Ganztagsbetreuung in Sachsen-Anhalt diskutiert und spekuliert. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die Rückkehr zur Ganztagsbetreuung in dieser Legislaturperiode steht nicht in Frage. Das galt für die … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 19.01.2012 um 18:19 Uhr (152. Sitzung, TOP 10 Strafrechtsänderungsgesetz) im Deutschen Bundestag
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Doppelhaushalt 2012/2013 verabschiedet. Ebenso wurde ein Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, nach dem das Land auf die im Raum stehenden Rückforderungen von Städtebauzinsen aus dem Jahr 1991 bis 1995 verzichten soll. Dazu erklärt Krimhild Niestädt, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Doppelhaushalt 2012/2013 beschlossen. Darin ist auf Betreiben der SPD erstmals eine Förderung des Projektes Schulbusbegleiter in Höhe von 30.000 Euro jährlich verankert. Sie sollen vorrangig zur Ausbildung von Schulbusbegleitern verwandt werden. Dazu erklärt Holger Hövelmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Die … Weiterlesen
Der Herrenkrugsteg wird auf drängen von Stadtrat und Ortsvereinsvorstandsmitglied Jens Rösler kurzfristig in Stand gesetzt. Dies beschloss der Stadtrat in einer seiner letzten Sitzungen. Mehr hierzu finden Sie im folgenden Volksstimme Artikel vom 16.01.2012:
Für gut 135.000 Beschäftigte der DB AG gibt es ab Januar zwei Prozent mehr Geld. Es greift nämlich die zweite Stufe des Tarifabschlusses aus dem vergangenen Jahr. Dort waren zwei Erhöhungsstufen des Entgelts vereinbart worden: Im März 2011 zunächst 1,8 und im Januar dieses Jahres zusätzlich zwei Prozent. Erstmals kommt … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 19.01.2012 um 18:19 Uhr (152. Sitzung, TOP 10 Strafrechtsänderungsgesetz) im Deutschen Bundestag