Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, diese Woche ist eine der ereignisreichsten der letzten Monate gewesen. Am Donnerstag wurde offiziell bekannt gegeben, dass der libysche Diktator Gaddafi tot ist. Die Chancen für den Aufbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Libyen sind damit gewachsen. Die Bundesregierung hat einmal mehr, … Weiterlesen
Der sozialpolitische Newsletter 4/2011 von Silvia Schmidt, MdB ist ab sofort verfügbar. Sie können ihn im pdf-Format herunterladen. Wenn Sie den Newsletter zukünftig abonnieren möchten, schreiben Sie bitte einfach eine Mail mit dem Betreff “Newsletter abonnieren” an silvia.schmidt@bundestag.de. Sie bekommen den Newsletter dann ab der nächsten Ausgabe automatisch zugesendet.
Zwei Besuchergruppen aus unserem Wahlkreis haben diese Woche den Reichstag besucht. Zwei Gruppen, die einmal hinter die Kulissen schauen wollen, die sehen wollen, wo und wie der Bundestag arbeitet. Diese Neugier ist selbstverständlich: wir im Bundestag treffen Entscheidungen, die die Menschen oft direkt betreffen. Ich freue mich über dieses Interesse. … Weiterlesen
Für einen guten Zweck ging Petra Grimm-Benne (SPD) in dieser Woche in Haldensleben auf Tauchstation. Einen Tag lang half die Landtagsabgeordnete, die auch Mitglied im Salzland-Kreistag ist, bei einem Awo-Ferienprojekt aus. Die Schwimmhalle Rollibad war einer der Austragungsorte der Landtagswette 2011. Dabei wetten die im Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt zusammengeschlossenen … Weiterlesen
Die „Occupy’s“ machen sich weltweit auf, die alles beherrschende Bankenpolitik und Finanzwirtschaft anzuprangern. Schon wieder Wutbürger wird mancher Politiker ächzen. Zu unrecht. Gerade hat Frau Merkel ihre für heute angesetzte Regierungserklärung abgesagt. Was gibt es auch zu erklären vor dem … Weiterlesen →
Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, diese Woche ist eine der ereignisreichsten der letzten Monate gewesen. Am Donnerstag wurde offiziell bekannt gegeben, dass der libysche Diktator Gaddafi tot ist. Die Chancen für den Aufbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Libyen sind damit gewachsen. Die Bundesregierung hat einmal mehr bewiesen, dass … Weiterlesen
Die finanziell klammen Salzlandkliniken werden zunächst doch nicht an die Schweizer Ameos-Gruppe verkauft. Der Landrat des Salzlandkreises, Ulrich Gerstner (SPD), legte Widerspruch gegen einen entsprechenden Beschluss des Kreistages ein. Das sagte Gerstner am Freitag und bestätigte Medienberichte. Er begründete seinen Einwand mit rechtlichen Bedenken. Demnach würde der Verkauf an die … Weiterlesen
Zu den Äußerungen der Bundesregierung im Rechtsausschuss zum Einsatz von Trojanern in Sicherheitsbehörden erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Nach Auskunft der im Ausschuss vertretenen Beamten aus Bundesinnen- und Bundesfinanzministerium ist die zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) eingesetzte Software bisher nicht durch die Behörden selbst hergestellt worden, sondern vollumfänglich durch … Weiterlesen
Zu den Äußerungen der Bundesregierung im Rechtsausschuss zum Einsatz von Trojanern in Sicherheitsbehörden erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Nach Auskunft der im Ausschuss vertretenen Beamten aus Bundesinnen- und Bundesfinanzministerium ist die zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) eingesetzte Software bisher nicht durch die Behörden selbst hergestellt worden, sondern vollumfänglich durch … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel stellt im Zusammenhang mit der touristischen Förderung folgendes richtig: Hierzu Nadine Hampel: „Ich habe in meiner Presseerklärung nicht davon gesprochen, dass die Gemeinde Südharz generell keine Landeshilfen mehr bekommt. Ich habe jedoch deutlich gemacht, dass die Gemeinde Südharz auf Grundlage der GRW-Richtlinie zukünftig keine Förderung mehr … Weiterlesen