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Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn will sich bei der Landesregierung für eine finanzielle Förderung der Sine-Cura-Schule in Quedlinburg einsetzen. „Ich kann den Ärger von Eltern und Lehrern, solange hingehalten zu werden, gut nachvollziehen“, erklärte der SPD-Politiker. Steppuhn bedauerte, dass die Prioritätensetzung des Landkreises in der Vergangenheit offensichtlich dazu geführt habe, dass … Weiterlesen

Die Suche nach einem Spender für den an Leukämie erkranten ehemaligen Bürgermeister von Woltersdorf Thomas Ehlert ist glücklicherweise erfolgreich gewesen. Viele andere Erkrankten suchen aber noch händeringend nach einem passenden Spender. Der geplante Typisierungstermin am 26. August 2011, von 17.00 bis 20.00 Uhr in Bahnhofsgebäude Woltersdorf, findet nach wie vor … Weiterlesen

Das Büro des Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann bleibt wegen Urlaub vom 15.8. bis 26.8.2011 geschlossen. In dringenden Fällen kann das Büro des Landtagsabgeordneten Gerhard Miesterfeldt unter 03941/568692 kontaktiert werden.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 05.09.2011, die nächste Bürgersprechstunde im Sitzungsraum des Bürgerhauses, Wilhelmstraße 53, 06536 Südharz/ OT Roßla durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. … Weiterlesen

Zu den Forderungen von FDP-Generalsekretär Christian Lindner, die Bezugsdauer des ALG I für Ältere wieder zu kürzen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn: „Einmal mehr zeigt die FDP, dass sie sie ihre Umfragewerte verdient. Wer so wenig Ahnung vom wahren Leben zeigt wie Herr Lindner, darf sich nicht … Weiterlesen

Berlin. „Und täglich grüßt das Murmeltier: Die generelle Untätigkeit und Planlosigkeit in allen Bereichen der Rechtspolitik scheint zunehmend zum Markenzeichen der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zu werden“, so der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka. Anlass für die Kritik ist der nach wie vor offene Status im Gesetzgebungsverfahren zur Vorratsdatenspeicherung, obwohl die … Weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat eine Bundesratsinitiative zur Ausweitung des Entsendegesetzes im Landtag von Sachsen-Anhalt angekündigt. Mit der Initiative soll die Möglichkeit geschaffen werden, weitere tarifvertraglich vereinbarte Mindestlöhne für allgemeinverbindlich zu erklären. Zurzeit lässt das Entsendegesetz keine weiteren Mindestlöhne zu. So warten zum Beispiel die … Weiterlesen

Harzer Volksstimme 3.8.2011

Seit Anfang der 90er Jahre kommt es immer wieder zum heftigen Streit über die Höhe der kommunalen Finanzzuweisungen. Schon damals lautete oft der Vorwurf, dass sich das Land Sachsen-Anhalt auf Kosten seiner Kommunen gesund stoße oder seine Finanzprobleme zu Lasten der Städte und Gemeinden lösen wolle. Auch deshalb wurde 2009 … Weiterlesen