Im Zuge der Parteireform will die SPD die Chancen der digitalen Welt nutzen und ihre Mitglieder stärker an inhaltlichen Debatten beteiligen. Erstmalig wollen wir daher einen Online-Antrag zum Bundesparteitag erarbeiten, der mit breiter Beteiligung demokratisch und transparent gestaltet werden soll.
Ziel einer Parteireform muss sein, die Mitgliedschaft in der SPD attraktiver zu machen, um mehr Menschen für die Partei zu gewinnen, sagt Michael Rüter. Die Partei soll neue Möglichkeiten, wie etwa die Onlinebeteiligung, bieten, damit sich Sympathisierende und Interessierte stärker an inhaltlichen Debatten beteiligen können.
Panikverkäufe an den Börsen, die Sorge vor dem Einbruch der Konjunktur und ein öffentlicher Streit zwischen EU-Kommission und Bundesregierung um den Euro-Rettungsschirm. Die Staats- und Regierungschefs bekommen die Lage nicht in den Griff. Die Probleme sind auch hausgemacht, bilanziert der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider. Nun müssten die G8-Staaten ihr Vorgehen koordinieren, … Weiterlesen
Deutliche Fehler im Umgang mit der europäischen Schuldenkrise wirft der SPD-Vorsitzende sowohl den Staats- und Regierungschefs als auch der EU-Kommission vor. So dürfe Kommissionspräsident Barroso die Märkte durch Äußerungen nicht zusätzlich verunsichern. Zudem fehlten eine gemeinschaftliche Haftung und die Beteiligung der Finanzbranche an den Krisenfolgen.
Dr. Amine Sami Ben Sassi fürchtet um den Demokratisierungsprozess in seiner Heimat Tunesien. Der Mediziner und Internetaktivist sieht den „arabischen Frühling“ in Gefahr, da konservative Kreise und religiöse Fanatiker an Einfluss gewinnen. Gegenüber spd.de zeigt sich Ben Sassi zudem schockiert, dass Deutschland Panzer nach Saudi-Arabien liefern will.
Arbeitsminister Norbert Bischoff will mehr Hartz-IV-Empfänger in Lohn und Brot bringen und sucht dazu einen breiten Schulterschluss mit den Arbeitsagenturen, Jobcentern und Kommunen. „Trotz der intensiven Bemühungen von Arbeitsagentur, Kommunen und Land sind zu viele Menschen von der Arbeitswelt abgeschnitten. Sie brauchen aber eine Chance, damit Zutrauen und Lebensmotivation wieder … Weiterlesen
Diese Woche hat die Bundesregierung das Versorgungsstrukturgesetz vorgelegt. Mit diesem Gesetz soll der Ärztemangel in zahlreichen Regionen bekämpft werden. Dies ist unbedingt notwendig. Auf ganz Deutschland bezogen haben wir zwar eine gute Versorgung mit Ärzten, diese sind aber ungleich verteilt. Gerade ländliche Regionen fallen hinten runter: So war 2008 ein … Weiterlesen
Entschleunigen mit umblättern von Papierseiten? Warum nicht. Auch wenn mir das Kommentieren und die Kommentare fehlen, ohne sie ist auch … Weiterlesen »
SPD-Fraktionsvize Rüdiger Erben besuchte in dieser Woche gemeinsam mit der Merseburger Abgeordneten Dr. Verena Späthe den Bürgermeister der Stadt Mücheln, Udo Wurzel.
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn ruft alle Schulen und Schulverbünde in der Harzregion auf, sich für den Jakob Muth-Preis für inklusive Schule 2011/12 zu bewerben. Mit dem Jakob-Muth-Preis werden Schulen ausgezeichnet, in denen behinderte und nicht behinderte Kinder vorbildlich gemeinsam lernen. Mit dem bundesweiten Preis soll die Praxis von Schulen … Weiterlesen