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Bild: Gerd Altmann / pixelio.de Angesichts der positiven Nachrichten zur Finanzsituation des Gesundheitsfonds fordern die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, der gesundheitspolitische Sprecher Karl Lauterbach und die sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme die Rücknahme diskriminierender Regelungen: Erwerbslose Menschen mit Behinderung werden durch die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung diskriminiert. Mit der Gesundheitsreform … Weiterlesen

Landtagsabgeordneter Ronald Mormann lädt zur Eröffnung seines Abgeordnetenbüros ein[…]

Ausgabe 06/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 06/2011) als … Weiterlesen

VON FRANK SCHEDWILL ROTTLEBERODE/MZ. Die umstrittenen Wasserbausteine am Ufer des Schlossteiches in Rottleberode müssen zum Teil wieder entfernt werden. Das hat das Umweltamt der Kreisverwaltung jetzt entschieden. Begründet wurde die Anordnung mit dem Schutz der dortigen Biotope. Wie Kreissprecherin Babett Mitschka am Freitag sagte, hat die Gemeinde Südharz nun bis … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche haben wir das große Gesetzespaket zum Atomausstieg und zur Energiepolitik im Bundestag abschließend behandelt. Wir haben dem Gesetz zum Atomausstieg zugestimmt, auch wenn es bei einigen Punkten Kritik von unserer Seite gibt. SPD und Grüne haben 2001 mit dem … Weiterlesen

Auf seiner Sitzung am 23.06.2011 folgte der Blankenburger Stadtrat fast einstimmig der Beschlussvorlage der SPD-Fraktion zur Aufnahme örtlicher Kitas und Schulen in das Stark III – Förderprogramm. Die Stadtverwaltung wurde damit beauftragt alle erforderlichen Schritte vorzubereiten, die einer Erfassung der Kitas Derenburg und Heimburg sowie der Grundschule Regenstein als Förderprojekte … Weiterlesen

Auf seiner Sitzung am 23.06.2011 folgte der Blankenburger Stadtrat fast einstimmig der Beschlussvorlage der SPD-Fraktion zur Aufnahme örtlicher Kitas und Schulen in das Stark III – Förderprogramm. Die Stadtverwaltung wurde damit beauftragt alle erforderlichen Schritte vorzubereiten, die einer Erfassung der Kitas Derenburg und Heimburg sowie der Grundschule Regenstein als Förderprojekte … Weiterlesen

Der Juso-Landesverband Sachsen-Anhalt hat am   Gemeinsames Fotoshooting der Jusos-Harz und den Jusos-Jerichower Land 18. und 19. Juni in Arendsee seine jährliche Landesdelegierten​konferenz (LDK) abgehalten und dabei ein umfangreiches Antragsbuch sowie wichtige Wahlen auf der Tagesordnung gehabt. Am Samstag stand die LDK zunächst im Zeichen von Grußworten Norwin Dorns für die AG … Weiterlesen

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, am gestrigen Donnerstag hat die Regierung Merkel Ihre Rolle rückwärts zur Atomkraft vollendet. Es gilt nun wieder das, was vor Schwarz-Gelb schon richtig war: Deutschland wird aus der Kernenergie aussteigen. Zum Glück sind Union und FDP in diesem Punkt zur Vernunft gekommen, auch wenn … Weiterlesen

In der Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung vom 01. Juli 2011 warnt der Chef der Agentur für Arbeit Sachsen-Anhalt, Kay Senius, vor einem mangelnden Engagement bei der Beschäftigungspolitik. Trotz der positiven Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Sachsen-Anhalt dürfe die Fachkräfteproblematik nicht in den Hintergrund rücken. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der … Weiterlesen