„Im Zentrum der Macht“? liegen die „Mächtigen“ im Tiefschlaf.
post

Landesausstellung „Der Naumburger Meister“ zelebriert Weltkultur. Und Zeitz als Korrespondenzstandort? zelebriert Provinzpossen, denn diese Werbung ist eine. Unter den Dächern der Dom- und Residenzstadt liegt alles im Tiefschlaf. Die Werbung ein Trauerspiel. Wenn Haseloff und Merkel wüssten, wofür sie den Schirm hin halten… ——————————————————————————————————————————————— In der Mitteldeutschen Zeitung wird heute … Weiterlesen

Eckwerte des Doppelhaushaltes 2012/13 beschlossen
post

Die Landesregierung hat heute den vom Finanzministerium vorgeschlagenen Eckwerten für den Doppel-Landeshaushalt 2012/13 zugestimmt. Damit sind auch wesentliche Schwerpunkte für die mittelfristige Finanzplanung des Landes über den zweijährigen Etat hinaus festgeschrieben: ab 2012 keine neuen Schulden, ab 2013 Bildung von Rücklagen zur Vorsorge (Steuerschwankungsreserve, Pensionsfond), ab 2014 Beginn der Tilgung … Weiterlesen

Diskriminierung erwerbsloser Menschen mit Behinderung in der GKV zurücknehmen
post

Bild: Gerd Altmann / pixelio.de Angesichts der positiven Nachrichten zur Finanzsituation des Gesundheitsfonds fordern die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, der gesundheitspolitische Sprecher Karl Lauterbach und die sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme die Rücknahme diskriminierender Regelungen: Erwerbslose Menschen mit Behinderung werden durch die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung diskriminiert. Mit der Gesundheitsreform … Weiterlesen

Einladung
post

Landtagsabgeordneter Ronald Mormann lädt zur Eröffnung seines Abgeordnetenbüros ein[…]

News aus dem Deutschen Bundestag (Ausgabe 06/2011)
post

Ausgabe 06/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 06/2011) als … Weiterlesen

Gemeinde muss Steine entfernen
post

VON FRANK SCHEDWILL ROTTLEBERODE/MZ. Die umstrittenen Wasserbausteine am Ufer des Schlossteiches in Rottleberode müssen zum Teil wieder entfernt werden. Das hat das Umweltamt der Kreisverwaltung jetzt entschieden. Begründet wurde die Anordnung mit dem Schutz der dortigen Biotope. Wie Kreissprecherin Babett Mitschka am Freitag sagte, hat die Gemeinde Südharz nun bis … Weiterlesen

Newsletter 12 / 2011
post

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche haben wir das große Gesetzespaket zum Atomausstieg und zur Energiepolitik im Bundestag abschließend behandelt. Wir haben dem Gesetz zum Atomausstieg zugestimmt, auch wenn es bei einigen Punkten Kritik von unserer Seite gibt. SPD und Grüne haben 2001 mit dem … Weiterlesen

SPD Blankenburg unterstützt Sanierung der Regensteinschule und der Kitas
post

Auf seiner Sitzung am 23.06.2011 folgte der Blankenburger Stadtrat fast einstimmig der Beschlussvorlage der SPD-Fraktion zur Aufnahme örtlicher Kitas und Schulen in das Stark III – Förderprogramm. Die Stadtverwaltung wurde damit beauftragt alle erforderlichen Schritte vorzubereiten, die einer Erfassung der Kitas Derenburg und Heimburg sowie der Grundschule Regenstein als Förderprojekte … Weiterlesen

SPD Blankenburg unterstützt Sanierung der Regensteinschule und der Kitas
post

Auf seiner Sitzung am 23.06.2011 folgte der Blankenburger Stadtrat fast einstimmig der Beschlussvorlage der SPD-Fraktion zur Aufnahme örtlicher Kitas und Schulen in das Stark III – Förderprogramm. Die Stadtverwaltung wurde damit beauftragt alle erforderlichen Schritte vorzubereiten, die einer Erfassung der Kitas Derenburg und Heimburg sowie der Grundschule Regenstein als Förderprojekte … Weiterlesen

Juso-Landesdelegiertenkonferenz in Arendsee
post

Der Juso-Landesverband Sachsen-Anhalt hat am   Gemeinsames Fotoshooting der Jusos-Harz und den Jusos-Jerichower Land 18. und 19. Juni in Arendsee seine jährliche Landesdelegierten​konferenz (LDK) abgehalten und dabei ein umfangreiches Antragsbuch sowie wichtige Wahlen auf der Tagesordnung gehabt. Am Samstag stand die LDK zunächst im Zeichen von Grußworten Norwin Dorns für die AG … Weiterlesen